Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 16.12.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Beschlussfassung zur Konsensliste      
Ö 3  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 4     Einwohner*innenanfragen      
Ö 4.1  
EA066 - Barrierefreier und bezahlbarer Wohnraum in Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/2005/IV  
Ö 4.2  
EA067 - Prioritäten im ausgelasteten Bezirksamt - Cannabisantrag schlägt Wohnsitzanmeldung  
DS/2006/IV  
Ö 4.3     EA068 - Transparenz u. neutrale Moderation der Nutzungskonflikte zwischen den Interessengruppen rund um das RAW-Gelände  
DS/2007/IV  
Ö 4.4     EA069 - Zu den Bauplänen der Blücher 26 Housing GmbH Blücherstr. 26 und 26a), des House of Life in der Blücherstr. 26b) und Stadtteilplanung Blücherstraße/ Schleiermacherstraße/ Baerwaldstraße  
DS/2008/IV  
Ö 5     Mündliche Anfragen      
Ö 5.1  
Vorkaufsrecht in der Wrangelstraße 66  
DS/2013/IV  
Ö 5.2  
Baumaßnahmen im Görlitzer Park ohne Gesamtkonzept  
DS/2017/IV  
Ö 5.3  
Bürger*innenamt Friedrichshain-Kreuzberg  
DS/2019/IV  
Ö 5.4  
Barzahlung im Bürgeramt  
DS/2012/IV  
Ö 5.5  
Pressesprecher adé - Einsparen tut nicht weh!  
DS/2009/IV  
Ö 5.6     Kontrolliert das Ordnungsamt verstärkt Spätis?  
DS/2014/IV  
Ö 5.7     Gesundheitliche Versorgung der nicht registrierten Geflüchteten im Bezirk  
DS/2018/IV  
Ö 5.8     Teilhabe von Geflüchteten am Arbeitsmarkt  
DS/2015/IV  
Ö 5.9     Planungsstand der Sanierungsmaßnahmen an der Nürtingen- bzw. e. o. Plauen-Grundschule  
DS/2016/IV  
Ö 5.10     Platzverweise auf Wunsch des Bezirks?  
DS/2020/IV  
Ö 5.11     Zweckentfremdung am Mehringdamm 29  
DS/2011/IV  
Ö 5.12     Umstellung auf Win7  
DS/2010/IV  
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Bürgerinformationsveranstaltung am 2. Dezember 2015  
DS/1985/IV  
Ö 6.2  
Erhaltungssatzungsgebiete im Bezirk  
DS/1986/IV  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Gedenktafel für Wolfgang Szepansky dauerhaft installieren  
Enthält Anlagen
DS/1987/IV  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Barrierefreier Heinrichplatz: Fuß- und Radverkehr schützen  
Enthält Anlagen
DS/1891/IV  
Ö 8.2  
Offenes WLAN für die bezirklichen Flüchtlingsunterkünfte
Enthält Anlagen
DS/1895/IV  
Ö 8.3  
Untersuchung Manteuffelstr.- Verfahren zur weiteren Beauftragung
Enthält Anlagen
DS/1908/IV  
Ö 8.4  
Kommunales Vorkaufsrecht - Wrangelstraße 66  
Enthält Anlagen
DS/1915/IV  
Ö 8.5  
Das Projekt "Work for Refugees" im Bezirk bekannter machen!  
Enthält Anlagen
DS/1953/IV  
Ö 9     Konsensliste des Ältestenrates      
Ö 9.1     Sonderpädagogische Förderung  
Enthält Anlagen
DS/0168/IV  
Ö 9.2  
Rigaer Straße zur Fahrradstraße machen
Enthält Anlagen
DS/0262/IV  
Ö 9.3     Gefährlichen Verkehr im Wrangelkiez rund um die Kreuzberger Markthalle IX entschärfen
Enthält Anlagen
DS/0468/IV  
Ö 9.4  
Qualifizierte Fachkraft für die Bauordnungen  
Enthält Anlagen
DS/0919/IV  
Ö 9.5     Tagung zu "Älter werden mit geistiger Behinderung"  
Enthält Anlagen
DS/0923/IV  
Ö 9.6     Aufstellen einer Ampelanlage auf der Boxhagener Str. Ecke Niederbarnimstr./ Simon-Dach-Str.  
Enthält Anlagen
DS/1089/IV  
Ö 9.7     Freifunkprojekt für eine Schule im Bezirk  
Enthält Anlagen
DS/1233/IV  
Ö 9.8  
Keine zentrale Partymeile am Blücherplatz
Enthält Anlagen
DS/1316/IV  
Ö 9.9  
Bewerbungsverfahren zum Titel "Fairtraide-Stadt" für Friedrichshain-Kreuzberg offen gestalten!
Enthält Anlagen
DS/1364-01/IV  
Ö 9.10     Ausstellung "Der Weg zur deutschen Einheit"
Enthält Anlagen
DS/1453/IV  
Ö 9.11  
Änderung der Prüfkriterien der sozialen Erhaltungsverordnung für alle Erhaltungsgebiete im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1698/IV  
Ö 9.12     Untersuchung Schulversorgungssituation in den Quartieren Friedenstr. und Friedrichshain Höfe  
Enthält Anlagen
DS/1761/IV  
Ö 9.13  
Nutzungsuntersagung Ferienwohnung Obentrautstr. 29  
Enthält Anlagen
DS/1762/IV  
Ö 9.14  
Umsetzung des Beschlusses DS/1734/IV zum Ex-Yaam-Grundstück
Enthält Anlagen
DS/1828/IV  
Ö 9.15  
Zebrastreifen an der Thalia-Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/1836/IV  
Ö 9.16     Schaffung eines gemeinsamen Servicezentrums der Berliner Volkshochschulen  
Enthält Anlagen
DS/1885/IV  
Ö 9.17  
Beschluss zur Information der BVV über die Unterzeichnung der regionalen Kooperationsvereinbarung zur Zusammenarbeit im Rahmen der Jugendberufsagentur Berlin  
Enthält Anlagen
DS/1887/IV  
Ö 9.18  
Zwischennutzungskonzept Rigaer Str. 71-73  
Enthält Anlagen
DS/1889/IV  
Ö 9.19     Endlich Ampel an der Cuvrystraße  
Enthält Anlagen
DS/1892/IV  
Ö 9.20     Sichere Straßenüberquerung der Boxhagener Str. ermöglichen  
Enthält Anlagen
DS/1894/IV  
Ö 9.21  
Flüchtlinge willkommen heißen: Orientierung für Flüchtlinge in Berlin per App verbessern  
Enthält Anlagen
DS/1897/IV  
Ö 9.22  
Umwandlung von mindestens zwei Auto- in Fahrradparkplätze vor der Pettenkofer Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/1898/IV  
Ö 9.23  
104er Bus auch nachts!  
Enthält Anlagen
DS/1899/IV  
Ö 9.24     Parkplätze Müggelstraße wieder nutzbar machen  
Enthält Anlagen
DS/1901/IV  
Ö 9.25     Markierung Radstreifen Eldenaer Straße
Enthält Anlagen
DS/1904/IV  
Ö 9.26  
Kieze in bestehende Parkraumzonen integrieren  
Enthält Anlagen
DS/1905/IV  
Ö 9.27  
Barrierefreier Zugang zum Gleisdreieckpark - hier Zugang im Bereich Brücke 1  
Enthält Anlagen
DS/1907/IV  
Ö 9.28     Fördermittel aus dem Berliner Programm für Nachhaltige Entwicklung (BENE) für die Heinrich Zille Grundschule  
Enthält Anlagen
DS/1945/IV  
Ö 9.29  
Eine Fahrradstraße für Friedrichshain  
Enthält Anlagen
DS/1947/IV  
Ö 9.30     Tempo 30 in der Marchlewskistraße durchsetzen  
Enthält Anlagen
DS/1949/IV  
Ö 9.31     Einstufung der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain als Baudenkmal  
Enthält Anlagen
DS/1950/IV  
    VORLAGE
   

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg befürwortet die Anerkennung und Einstufung der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain als Baudenkmal.

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich für die Anerkennung der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain als Baudenkmal i.S.d. § 4 DSchG Berlin bei den zuständigen Denkmalschutzbehörden einzusetzen und die hierzu von Seiten des Bezirks notwendigen Schritte einzuleiten.

 

Begründung:

 

Die Idee der Friedensglocken wurde von Chiyoji Nakagawa, einem Überlebenden der Atombombenabwürfe von 1945, geboren. Mit seinen Freunden sammelte er Münzen aus vielen Ländern, die dann mit metallenen Trümmern Hiroshimas verschmolzen wurden. Nachdem der Beschluss gefasst wurde, Weltfriedensglocken auch für andere Städte der Welt zu gießen, wurde 1982 die Gesellschaft für Weltfriedensglocken gegründet. Im Dezember 1988 trug die "World Peace Bell Association" die Bitte an Manfred Schmidt, Botschafter der DDR in Japan heran, zum 50. Jahrestag des Beginns des Zweiten Weltkriegs eine Friedensglocke in Berlin aufstellen zu dürfen. Auf seine entsprechende Mitteilung erhielt M. Schmidt vom Außenministerium der DDR die Antwort, dass der Magistrat von Berlin und der Deutsche Friedensrat die Glocke gemeinsam in ihre Obhut nehmen werden. Von japanischer Seite wurde gewünscht, dass der Standort in repräsentativer und zentraler Lage liegen sollte. So wurde entschieden, den Tempel mit Glocke am Großen Teich im Volkspark Friedrichshain, in unmittelbarer Nähe des Alexanderplatzes und der Gründungsstätte von Berlin, der Nikolaikirche, zu errichten. Der Magistrat von Berlin beschloss, die Glocke im Volkspark Friedrichshain aufzustellen, als Symbol des Willens, dass auch künftig glückliche Menschen ohne Angst vor einem Krieg leben können. Von der "Stadt des Friedens" soll mit dem Glockenklang der erklärte Wille Berlins hinausschallen, dass der Geist der Abrüstung, des Dialogs und der Völkerverständigung überall siegen möge. Der kleine Glockentempel ist nach japanischen Entwürfen von deutschen Handwerkern kunstfertig errichtet worden. Der Angermünder Kunstschmied Wilfried Schwuchow errichtete das Kupferdach mit den Ornamenten und montierte die Glocke. Die 100 cm hohe Bronzeglocke hat einen Durchmesser von 60 cm und ein Gewicht von 365 kg. Sie trägt die Inschrift "Weltfrieden". Den Pavillon im japanischen Stil entwarf der Berliner Architekt Klaus Wieja aus dem VEB Denkmalpflege und die Brigade Wolfram aus der Werkstatt Holz, errichteten den Pavillon. Handwerker vom VEB Stuck und Naturstein montierten das Podest aus Sandstein und der Kunstschmied und Metallrestaurator Herr Wilfried Schwuchow aus Angermünde fertigte das Kupferdach und die Glockenaufhängung. Die in Berlin-Friedrichshain hängende japanische Glocke wurde aus Münzen der damaligen 104 UN-Mitgliedsstaaten gegossen und trägt auf Japanisch und Deutsch das Wort "Weltfrieden". In ihr sind Münzen aus über 100 Ländern der Erde, darunter zwei Kilo 20-Pfennig-Stücke aus der DDR, mit eingeschmolzen worden. Von den 25 Friedensglocken weltweit, die von der Weltfriedensglockengesellschaft, einer Association der UNO, errichtet wurden, haben zwölf diese besondere Legierungsart. Als ein Symbol der Mahnung zum Frieden wurde die Weltfriedensglocke am 1. September 1989 der Stadt Berlin, die den von der UNO verliehenen Ehrentitel "Stadt des Friedens" trägt, im Volkspark Friedrichshain feierlich übergeben. Heute gehört die Weltfriedensglocke zu den Gedenkstätten des wiedervereinigten Berlins. Zwei Gedenktafeln unter der Glocke, gestiftet vom Verein der Friedensglockengesellschaft Berlin e.V., erinnern an die Opfer der US-amerikanischen Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki von 1945. Die Erinnerungstafel des Senates von Berlin steht für Dialog, Versöhnung, Völkerverständigung und als Brückenschlag für eine Welt des Friedens.

 

Um den Erhalt dieses Friedensdenkmals dauerhaft abzusichern, scheint eine Aufnahme in die Liste schützenswerter Baudenkmäler geboten.

 

 

 

BVV 25.11.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Kultur und Bildung

 

 

KuBi 01.12.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg befürwortet die Anerkennung und Einstufung der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain als Baudenkmal.

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich für die Anerkennung der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain als Baudenkmal i.S.d. § 4 DSchG Berlin bei den zuständigen Denkmalschutzbehörden einzusetzen und die hierzu von Seiten des Bezirks notwendigen Schritte einzuleiten.

 

 

BVV 16.12.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg befürwortet die Anerkennung und Einstufung der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain als Baudenkmal.

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich für die Anerkennung der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain als Baudenkmal i.S.d. § 4 DSchG Berlin bei den zuständigen Denkmalschutzbehörden einzusetzen und die hierzu von Seiten des Bezirks notwendigen Schritte einzuleiten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 25.05.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Kultur und Bildung

 

 

KuBi 31.05.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 22.06.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    25.11.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.36 - überwiesen
   
   
    01.12.2015 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    16.12.2015 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.31 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
   
    25.05.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.37 - überwiesen
   
   
    31.05.2016 - Ausschuss für Kultur und Bildung
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    22.06.2016 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.29 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   
Ö 9.32     Metallbegrenzungsstäbe/Poller ersetzen
Enthält Anlagen
DS/1956/IV  
Ö 9.33  
Bebauungsplan VI-140ca "Urbane Mitte" zwischen Luckenwalder Straße, Schöneberger Straße, öffentlicher Parkanlage, Grenze zum Deutschen Technik Museum und Grenze zum Grundstück Luckenwalder Straße 5,6 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1981/IV  
Ö 9.34  
Bebauungsplan VI-140fa VE "Yorckdreieck" für das Grundstück Yorckstraße 35-42 (teilweise) im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg sowie im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg  
Enthält Anlagen
DS/1982/IV  
Ö 9.35  
Bebauungsplan VI-45-2B zur teilweisen Änderung des Bebauungsplanes VI-45 für das Gelände zwischen ehemalig der Brandenburgstraße 1-29 (jetzt Lobeckstraße), Ritterstraße 95-106, Prinzenstraße 92-109, Gitschiner Straße 80-84, Wassertorstraße 18-25, 45a-56 und Moritzstraße 1-21 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg  
Enthält Anlagen
DS/1983/IV  
Ö 9.36  
QM Erweiterung Wassertorplatz  
Enthält Anlagen
DS/1984/IV  
Ö 9.37  
Zum Gedenken an den Völkermord 1937/38 in Dersim  
DS/1988/IV  
Ö 9.38  
Der Radweg soll kommen!  
DS/1989/IV  
Ö 9.39  
Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten  
DS/1990/IV  
Ö 9.40  
Geflüchteten-Beirat einrichten - Schutzbedürftigen Menschen eine eigene Stimme geben  
Enthält Anlagen
DS/1991/IV  
Ö 9.41  
Benennung der Volkshochschule Friedrichshain-Kreuzberg nach Gilberto Bosques  
DS/1992/IV  
Ö 9.42  
Geflüchtete Kinder brauchen Kontinuität und Sicherheit  
Enthält Anlagen
DS/1993/IV  
Ö 9.43  
Missbilligung der Amtsführung von Stadtrat Hans Panhoff  
DS/1994/IV  
Ö 9.44  
Berufliche Qualifizierungsangebote für Geflüchtete schaffen  
Enthält Anlagen
DS/1995/IV  
Ö 9.45  
Zebrastreifen Dolziger Straße  
DS/1996/IV  
Ö 9.46  
Spreeuferweg: Planungen an der Schillingbrücke zwischen Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg abstimmen  
Enthält Anlagen
DS/1997/IV  
Ö 9.47  
Verkehrs- und Lärmberuhigung in der Waldemarstraße!  
DS/1998/IV  
Ö 9.48  
Freifunk für die Leibnitz-Schule  
DS/1999/IV  
Ö 9.49  
Mehr Freifunk für das Andreas-Gymnasium  
DS/2000/IV  
Ö 9.50  
Kein Wechsel von der Willkommensklasse in die Regelklasse ohne ausreichende Deutschkenntnisse  
DS/2001/IV  
Ö 9.51  
Veränderungen im Schulnetz des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg zum Schuljahr 2017/2018  
Enthält Anlagen
DS/2002/IV  
Ö 9.52  
Planungsverfahren RAW - sozikulturelles "L" sichern!  
DS/2003/IV  
Ö 9.53  
Wrangelstr. 66 - Vorkaufsrecht nutzen  
DS/2004/IV  
               
 
 

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