Drucksache - DS/1828/IV  

 
 
Betreff: Umsetzung des Beschlusses DS/1734/IV zum Ex-Yaam-Grundstück
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:PIRATEN/BV JustVorsteherin
Verfasser:1. Gerlich, Ralf
2. Just, Felix
Jaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten Vorberatung
16.09.2015 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
23.09.2015 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
16.12.2015 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten Vorberatung
20.01.2016 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten vertagt   
03.02.2016 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten im Ausschuss abgelehnt   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
24.02.2016 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag zur DS/1828/IV  
Anlage zur VzK DS/1828/IV  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt soll für das Ex-Yaam Grundstück Stralauer Platz 35 umgehend ein Bebauungsplanverfahren einleiten und den Bauantrag des Grundstückskäufers JUWI 3 Immobilien GmbH, dessen Inhalt mit dem Beschluss DS/1734/IV abgelehnt wurde, zurückstellen.

 

Begründung:

 

Eine Diskussion über die Umsetzung des BVV-Beschlusses DS/1734/IV vom 24.06.2015 wird durch die Bauantragstellung (Eingang: 03.07.2015) unterlaufen.

 

 

StadtQM 16.09.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt soll für das Ex-Yaam Grundstück Stralauer Platz 35 umgehend ein Bebauungsplanverfahren einleiten und den Bauantrag des Grundstückskäufers JUWI 3 Immobilien GmbH, dessen Inhalt mit dem Beschluss DS/1734/IV abgelehnt wurde, zurückstellen.

 

Der BVV ist im Oktober zu berichten.

 

 

BVV 23.09.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt soll für das Ex-Yaam Grundstück Stralauer Platz 35 umgehend ein Bebauungsplanverfahren einleiten und den Bauantrag des Grundstückskäufers JUWI 3 Immobilien GmbH, dessen Inhalt mit dem Beschluss DS/1734/IV abgelehnt wurde, zurückstellen.

 

Der BVV ist im Oktober zu berichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 16.12.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung:

Ausschuss für Stadtentwicklung, Soziale Stadt und Quartiersmanagement, Mieten

 

 

StadtQM 03.02.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird nicht zur Kenntnis genommen.

 

 

BVV 24.02.2016

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage wird nicht zur Kenntnis genommen.

 

 

 
 

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