Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 12.12.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:17 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilung der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 11.12.2007      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Einwohner/-innenanfragen      
Ö 5.1  
EinwohnerInnenanfrage EA VI/III Herr Peter Schenk      
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Verstärkte Kontrollen beim Jugendschutz - was folgt aus den Ergebnissen?  
Enthält Anlagen
DS/0559/III  
Ö 6.2  
Parkraumbewirtschaftung Marheinekeplatz  
Enthält Anlagen
DS/0565/III  
Ö 6.3  
Schulschwimmen im Baerwaldbad  
Enthält Anlagen
DS/0566/III  
Ö 6.4  
Parkraumbewirtschaftung Parkzone 30 im Samariterviertel  
Enthält Anlagen
DS/0560/III  
Ö 6.5  
Gemeingefährliche Beschäftigungsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
DS/0550/III  
Ö 6.6  
Sportflächeninfrastruktur für den Breitensport  
Enthält Anlagen
DS/0561/III  
Ö 6.7  
Gebäudekomplex Reichenbergerstr.131 Ecke Oohlauer  
Enthält Anlagen
DS/0562/III  
Ö 6.8  
Ärger mit dem Jobcenter  
Enthält Anlagen
DS/0563/III  
Ö 6.9  
Auftaktveranstaltung BürgerInnenhaushalt  
Enthält Anlagen
DS/0558/III  
Ö 6.10  
Wenn Radfahren zur Schlitterpartie wird.  
Enthält Anlagen
DS/0564/III  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
SEZ Vertragserfüllung seitens des jetzigen Betreibers  
DS/0530/III  
Ö 7.2     Bürgerhilfe Oppelner Straße  
DS/0554/III  
Ö 7.3  
Bürgerhilfe Oppelner Straße  
DS/0554-1/III  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Bouleplatz  
DS/0140/III  
Ö 9     Konsensliste      
Ö 9.1     Bürgerbegehren Zukunft Bethanien Überweisung KuBi,IntMig,ImmoVerw,PHI  
Enthält Anlagen
DS/2173-1/II  
Ö 9.2  
Umgang mit kalkulatorischen Kosten in Zusammenhang mit dem Bethanien-Haupthaus (Bezug auf DS/2173/II)  
DS/2173-2/II  
Ö 9.3  
Verbesserungen der Lebensumstände von Bezieherlnnen von ALG II und Grundsicherung Zustimmung  
Enthält Anlagen
DS/0041/III  
Ö 9.4  
Bouleplatz Gegen die SPD / Zustimmung  
Enthält Anlagen
DS/0140-1/III  
Ö 9.5  
Nachnutzung des Flughafens Tempelhof hier: Tag des offenen Flugfeldes  
DS/0224/III  
Ö 9.6  
Fußgänger/-innenfreundliche Schaltzeichen Überweisung UMV
Enthält Anlagen
DS/0260/III  
Ö 9.7  
Einrichtung einer weiteren Gesamtschule in Friedrichshain-Kreuzberg Überweisung Schule  
DS/0369/III  
Ö 9.8  
Bezirkliche BIM
DS/0462/III  
Ö 9.9  
Transparenz durch Sponsoring-Bericht
Enthält Anlagen
DS/0472/III  
Ö 9.10  
Verkauf von Namensrechten für Sportstätten
Enthält Anlagen
DS/0473/III  
Ö 9.11  
Werbung im Straßenland an Sportanlagen  
DS/0474/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, in welchem Rahmen es möglich ist, für den Sport zusätzliche Einnahmen durch das Vermieten und Aufstellung von Großwerbetafeln an Sportanlagen zu generieren. Dazu soll das Bezirksamt Gespräche mit geeigneten Unternehmen führen.

 

Hierzu ist der BVV im Januar 2008 Bericht zu erstatten.

 

Begründung:

Angesichts der schwierigen Haushaltslage und der fehlenden Finanzmitteln für die Unterhaltung und Instandsetzung der Sportanlagen bilden Kooperationen mit privaten Unternehmen im Rahmen des Sponsorings und Mäzenatentums eine willkommene zusätzliche Einnahmequelle. Werbung gehört zu den klassischen und weit verbreiteten Sponsoringinstrumenten und beschert dem Land Berlin mittlerweile Erträge in Millionenhöhe. Auch unser Bezirk soll auf die Chancen, die aus einer guten Kooperation mit den Wirtschaftsunternehmen resultieren, nicht verzichten.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wohnen, in den Ausschuss für Sport und in den Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen (ff) überwiesen.

 

11.12.2007

Ausschuss für Personal, Haushalt und Investitionen

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

12.12.2007

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

   
    24.10.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    06.11.2007 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 10 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    07.11.2007 - Sport
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    27.11.2007 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 8 - vertagt
   
   
    11.12.2007 - Personal, Haushalt und Investitionen
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    12.12.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Ö 9.12  
Werbeflächen in/an Gebäuden des Bezirks  
DS/0475/III  
Ö 9.13  
Sichere Überquerung für Fußgänger Zustimmung  
DS/0512/III  
Ö 9.14  
Kleine Füße auf dem Weg zur Schule " Schulwegplanung und Schulwegsicherheit in Friedrichshain " Kreuzberg Zustimmung  
DS/0515/III  
Ö 9.15  
Aziz-Nesin-Grundschule, Urbanstraße 15 Zustimmung  
Enthält Anlagen
DS/0516/III  
Ö 9.16  
Präventionsmaßnahmen gegen den Ausbruch von Gewalt um die Kurdenfrage  
DS/0523/III  
Ö 9.17  
Umbau des südlichen Rad- und Gehweges in der Frankfurter Allee von Frankfurter Tor bis Niederbarnimstraße Überweisung UMV, PHI  
DS/0548/III  
Ö 9.18  
Die DDR darf weder glorifizierte noch unbewohnte Vergangenheit werden! Überweiung KuBi  
DS/0549/III  
Ö 9.19  
"Widerstand in Friedrichshain. 1933-1945" / "Widerstand in Kreuzberg. 1933-1945" Überweisung KuBi, PHI  
Enthält Anlagen
DS/0551/III  
Ö 9.20  
Stellenausschreibungen des Bezirksamts Überweisung ImmoVerw  
DS/0552/III  
Ö 9.21  
Chaotische Situation / U-Bahnhof Kottbusser Tor Beitritt DIE LINKE / Antrag wird angenommen  
DS/0553/III  
Ö 9.22  
Fußgängerübergang in der Schlesischen Straße/Ecke Tabor Straße Zustimmung  
DS/0555/III  
               
 
 

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