Drucksache - DS/0515/III  

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, welche Maßnahmen ergriffen werden müssen, um die Schulwege für die Kinder in Friedrichshain – Kreuzberg sicherer zu machen. Im Anschluss an diese Analyse, sind geeignete Maßnahmen (z.B. zusätzliche Zebrastreifen oder Tempolimits) zu ergreifen und umzusetzen in enger Zusammenarbeit mit den Schulen, Eltern, Kindern u.a. Für die einzelnen Schulen sollen Schulwegpläne erstellt werden, die gemeinsam mit den Eltern, Kindern, Schulen u.a. erarbeitet werden und ihnen zur Verfügung gestellt werden. In den Schulwegplänen sind sowohl gefährliche Stellen, als auch gefahrenreduzierte Wege markiert. Die Eltern erhalten diesen Schulwegplan rechtzeitig vor Schulbeginn, damit sie ausreichend Zeit haben, mit den Kindern zu üben.

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, der BVV bis April 2008 eine Prioritätenliste für Maßnahmen der Schulwegsicherung vorzulegen

 

21.04.2008

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat mit der Drucksache 0515/III „Kleine Füße auf dem

Weg zur Schule – Schulwegplanung und Schulwegsicherheit in Friedrichshain-Kreuzberg“

folgendes Ersuchen an das Bezirksamt gerichtet:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, welche Maßnahmen ergriffen werden müssen, um die Schulwege für die Kinder in Friedrichshain-Kreuzberg sicherer zu machen. Im Anschluss an diese Analyse sind geeignete Maßnahmen (z.B. zusätzliche Zebrastreifen oder Tempolimits) zu ergreifen und umzusetzen, in enger Zusammenarbeit mit den Schulen, Eltern, Kindern u.a. Für die einzelnen Schulen sollen Schulwegpläne erstellt werden, die gemeinsam mit den Eltern, Kindern, Schulen u.a. erarbeitet werden und ihnen zur Verfügung gestellt werden. In den Schulwegplänen sind sowohl gefährliche Stellen, als auch gefahrenreduzierte Wege markiert. Die Eltern erhalten diesen Schulweg- plan rechtzeitig vor Schulbeginn, damit sie ausreichend Zeit haben, mit den Kindern zu üben.

 

Hierzu ist zu berichten:

Die Schulwegplanung wurde seit 2004 im Bezirk nicht mehr aktualisiert, weil durch die fort-

schreitenden Personaleinsparungen diese Stelle im Tiefbauamt aufgegeben werden musste.

Ab 2004 bis heute erfolgt die Prüfung, Planung und Umsetzung von Maßnahmen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit ausschließlich auf Anfragen von Schülern, Eltern bzw.

Lehrern im Rahmen der Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung

und der Umsetzung des dort vorhandenen Sonderprogramms „Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger“.

Um für alle Schulstandorte wieder eine Schulwegplanung aufzustellen, hat das Tiefbau-

amt erreicht, dass im Rahmen einer bereits genehmigten MAE-Maßnahme mit insgesamt 20 MAE-Kräften die geforderte Schulwegplanung für alle Schulen erarbeitet werden kann.

 

Hierzu wurde folgende Aufgabenstellung vereinbart:

-         Ermittlung der Einzugsbereiche aller Schulen im Bezirk in Abstimmung mit dem Schulamt

-         Übertragung der Schulstandorte mit ihren Einmündungsbereichen in die Bezirkskarte M 1 : 10 000

-         Ermittlung besonderer Konfliktpunkte für die Schüler auf ihrem Schulweg

-         Durchführung von Verkehrserhebungen als Grundlage für die Erarbeitung von Lösungsvorschlägen für die Verbesserung der Schulwegsicherung

-         Herausarbeiten sicherer Schulwege mit der Angabe von nach wie vor besonderes für Grundschüler schwierigen Querungsstellen mit dem Kfz-Verkehr

-         Abstimmung der Schulwegplanung mit der jeweiligen Schule als Übungsgrundlage für Eltern von Erstklässlern, um ihre Kinder präventiv auf die Besonderheit ihres Schulweges hinweisen zu können.

 

Darüber hinaus beabsichtigt die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung vor Schulen und sensiblen Einrichtungen Tempo 30 Zonen einzurichten.

 

Die Maßnahme wird im Mai 2008 beginnen und ist für eine Laufzeit von einem Jahr genehmigt.

 

Rechtsgrundlagen: StVO und BerlStrG

 

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

b) Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

 

Berlin, den 18.04.08

Dr. Franz Schulz                                                                                     Jutta Kalepky

Bezirksbürgermeister                                                                                    Bezirksstadträtin

 

23.04.2008 BVV

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur gemeinsamen Beratung in den Ausschuss Schule; Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wohnen (ff) überwiesen.

 

 

Gemeinsame Sitzung UMV und Schule v. 11.6.08

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat mit der Drucksache 0515/III „Kleine Füße auf dem

Weg zur Schule – Schulwegplanung und Schulwegsicherheit in Friedrichshain-Kreuzberg“

folgendes Ersuchen an das Bezirksamt gerichtet:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, welche Maßnahmen ergriffen werden müssen, um die Schulwege für die Kinder in Friedrichshain-Kreuzberg sicherer zu machen. Im Anschluss an diese Analyse sind geeignete Maßnahmen (z.B. zusätzliche Zebrastreifen oder Tempolimits) zu ergreifen und umzusetzen, in enger Zusammenarbeit mit den Schulen, Eltern, Kindern u.a. Für die einzelnen Schulen sollen Schulwegpläne erstellt werden, die gemeinsam mit den Eltern, Kindern, Schulen u.a. erarbeitet werden und ihnen zur Verfügung gestellt werden. In den Schulwegplänen sind sowohl gefährliche Stellen, als auch gefahrenreduzierte Wege markiert. Die Eltern erhalten diesen Schulweg- plan rechtzeitig vor Schulbeginn, damit sie ausreichend Zeit haben, mit den Kindern zu üben.

 

BVV 25.06.08

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.