Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 12.12.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:17 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilung der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 11.12.2007      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Einwohner/-innenanfragen      
Ö 5.1  
EinwohnerInnenanfrage EA VI/III Herr Peter Schenk      
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Verstärkte Kontrollen beim Jugendschutz - was folgt aus den Ergebnissen?  
Enthält Anlagen
DS/0559/III  
Ö 6.2  
Parkraumbewirtschaftung Marheinekeplatz  
Enthält Anlagen
DS/0565/III  
Ö 6.3  
Schulschwimmen im Baerwaldbad  
Enthält Anlagen
DS/0566/III  
Ö 6.4  
Parkraumbewirtschaftung Parkzone 30 im Samariterviertel  
Enthält Anlagen
DS/0560/III  
Ö 6.5  
Gemeingefährliche Beschäftigungsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
DS/0550/III  
Ö 6.6  
Sportflächeninfrastruktur für den Breitensport  
Enthält Anlagen
DS/0561/III  
Ö 6.7  
Gebäudekomplex Reichenbergerstr.131 Ecke Oohlauer  
Enthält Anlagen
DS/0562/III  
Ö 6.8  
Ärger mit dem Jobcenter  
Enthält Anlagen
DS/0563/III  
Ö 6.9  
Auftaktveranstaltung BürgerInnenhaushalt  
Enthält Anlagen
DS/0558/III  
Ö 6.10  
Wenn Radfahren zur Schlitterpartie wird.  
Enthält Anlagen
DS/0564/III  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
SEZ Vertragserfüllung seitens des jetzigen Betreibers  
DS/0530/III  
Ö 7.2     Bürgerhilfe Oppelner Straße  
DS/0554/III  
Ö 7.3  
Bürgerhilfe Oppelner Straße  
DS/0554-1/III  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Bouleplatz  
DS/0140/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das BA wird beauftragt zu prüfen, ob und gegebenenfalls wann die Rasenfläche auf dem Mittelstreifen der Grimmstraße zwischen Wrangelbrunnen und Kreuzung Dieffenbachstraße zu einem Bouleplatz umgestaltet werden kann.

In der Prüfung sollen die notwendigen baulichen Maßnahmen und Kosten aufgelistet und der BVV bis zur Aprilsitzung zur Kenntnis gegeben werden.

 

 

Begründung:

Die jetzige Rasenfläche kann von den AnwohnerInnen nicht genutzt werden. Eine Nutzung des Platzes als Bouleplatz ist eine Aufwertung der Wohngegend und fördert den Breitensport. Die umliegenden Schulen könnten diesen Platz ebenfalls nutzen. Zur Zeit ist dieser Platz nicht begehbar, da er u.a. als Hundetoilette Verwendung findet.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wohnen überwiesen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird mit der red. Änderung – Bericht bis zur Mai-Sitzung – angenommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes – DS/0140/III – wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Drucksache wird in den Ausschuss für Umwelt, Verkehr und Wohnen überwiesen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes – DS/0140/III – wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

   
    03.04.2007 - Umwelt, Verkehr und Wohnen
    Ö 6 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    25.04.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.21 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    05.09.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.20 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    12.12.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 8.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Ö 9     Konsensliste      
Ö 9.1     Bürgerbegehren Zukunft Bethanien Überweisung KuBi,IntMig,ImmoVerw,PHI  
Enthält Anlagen
DS/2173-1/II  
Ö 9.2  
Umgang mit kalkulatorischen Kosten in Zusammenhang mit dem Bethanien-Haupthaus (Bezug auf DS/2173/II)  
DS/2173-2/II  
Ö 9.3  
Verbesserungen der Lebensumstände von Bezieherlnnen von ALG II und Grundsicherung Zustimmung  
Enthält Anlagen
DS/0041/III  
Ö 9.4  
Bouleplatz Gegen die SPD / Zustimmung  
Enthält Anlagen
DS/0140-1/III  
Ö 9.5  
Nachnutzung des Flughafens Tempelhof hier: Tag des offenen Flugfeldes  
DS/0224/III  
Ö 9.6  
Fußgänger/-innenfreundliche Schaltzeichen Überweisung UMV
Enthält Anlagen
DS/0260/III  
Ö 9.7  
Einrichtung einer weiteren Gesamtschule in Friedrichshain-Kreuzberg Überweisung Schule  
DS/0369/III  
Ö 9.8  
Bezirkliche BIM
DS/0462/III  
Ö 9.9  
Transparenz durch Sponsoring-Bericht
Enthält Anlagen
DS/0472/III  
Ö 9.10  
Verkauf von Namensrechten für Sportstätten
Enthält Anlagen
DS/0473/III  
Ö 9.11  
Werbung im Straßenland an Sportanlagen  
DS/0474/III  
Ö 9.12  
Werbeflächen in/an Gebäuden des Bezirks  
DS/0475/III  
Ö 9.13  
Sichere Überquerung für Fußgänger Zustimmung  
DS/0512/III  
Ö 9.14  
Kleine Füße auf dem Weg zur Schule " Schulwegplanung und Schulwegsicherheit in Friedrichshain " Kreuzberg Zustimmung  
DS/0515/III  
Ö 9.15  
Aziz-Nesin-Grundschule, Urbanstraße 15 Zustimmung  
Enthält Anlagen
DS/0516/III  
Ö 9.16  
Präventionsmaßnahmen gegen den Ausbruch von Gewalt um die Kurdenfrage  
DS/0523/III  
Ö 9.17  
Umbau des südlichen Rad- und Gehweges in der Frankfurter Allee von Frankfurter Tor bis Niederbarnimstraße Überweisung UMV, PHI  
DS/0548/III  
Ö 9.18  
Die DDR darf weder glorifizierte noch unbewohnte Vergangenheit werden! Überweiung KuBi  
DS/0549/III  
Ö 9.19  
"Widerstand in Friedrichshain. 1933-1945" / "Widerstand in Kreuzberg. 1933-1945" Überweisung KuBi, PHI  
Enthält Anlagen
DS/0551/III  
Ö 9.20  
Stellenausschreibungen des Bezirksamts Überweisung ImmoVerw  
DS/0552/III  
Ö 9.21  
Chaotische Situation / U-Bahnhof Kottbusser Tor Beitritt DIE LINKE / Antrag wird angenommen  
DS/0553/III  
Ö 9.22  
Fußgängerübergang in der Schlesischen Straße/Ecke Tabor Straße Zustimmung  
DS/0555/III  
               
 
 

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