Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 12.12.2007 Status: öffentlich
Zeit: 17:17 - 20:00 Anlass: ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilung der Bezirksverordnetenvorsteherin      
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten      
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste (Tischvorlage) des Ältestenrates vom 11.12.2007      
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5     Einwohner/-innenanfragen      
Ö 5.1  
EinwohnerInnenanfrage EA VI/III Herr Peter Schenk      
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Verstärkte Kontrollen beim Jugendschutz - was folgt aus den Ergebnissen?  
Enthält Anlagen
DS/0559/III  
Ö 6.2  
Parkraumbewirtschaftung Marheinekeplatz  
Enthält Anlagen
DS/0565/III  
Ö 6.3  
Schulschwimmen im Baerwaldbad  
Enthält Anlagen
DS/0566/III  
Ö 6.4  
Parkraumbewirtschaftung Parkzone 30 im Samariterviertel  
Enthält Anlagen
DS/0560/III  
Ö 6.5  
Gemeingefährliche Beschäftigungsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
DS/0550/III  
Ö 6.6  
Sportflächeninfrastruktur für den Breitensport  
Enthält Anlagen
DS/0561/III  
Ö 6.7  
Gebäudekomplex Reichenbergerstr.131 Ecke Oohlauer  
Enthält Anlagen
DS/0562/III  
Ö 6.8  
Ärger mit dem Jobcenter  
Enthält Anlagen
DS/0563/III  
Ö 6.9  
Auftaktveranstaltung BürgerInnenhaushalt  
Enthält Anlagen
DS/0558/III  
Ö 6.10  
Wenn Radfahren zur Schlitterpartie wird.  
Enthält Anlagen
DS/0564/III  
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
SEZ Vertragserfüllung seitens des jetzigen Betreibers  
DS/0530/III  
Ö 7.2     Bürgerhilfe Oppelner Straße  
DS/0554/III  
Ö 7.3  
Bürgerhilfe Oppelner Straße  
DS/0554-1/III  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Bouleplatz  
DS/0140/III  
Ö 9     Konsensliste      
Ö 9.1     Bürgerbegehren Zukunft Bethanien Überweisung KuBi,IntMig,ImmoVerw,PHI  
Enthält Anlagen
DS/2173-1/II  
Ö 9.2  
Umgang mit kalkulatorischen Kosten in Zusammenhang mit dem Bethanien-Haupthaus (Bezug auf DS/2173/II)  
DS/2173-2/II  
Ö 9.3  
Verbesserungen der Lebensumstände von Bezieherlnnen von ALG II und Grundsicherung Zustimmung  
Enthält Anlagen
DS/0041/III  
Ö 9.4  
Bouleplatz Gegen die SPD / Zustimmung  
Enthält Anlagen
DS/0140-1/III  
Ö 9.5  
Nachnutzung des Flughafens Tempelhof hier: Tag des offenen Flugfeldes  
DS/0224/III  
Ö 9.6  
Fußgänger/-innenfreundliche Schaltzeichen Überweisung UMV
Enthält Anlagen
DS/0260/III  
Ö 9.7  
Einrichtung einer weiteren Gesamtschule in Friedrichshain-Kreuzberg Überweisung Schule  
DS/0369/III  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen,

welche Möglichkeiten vor dem Hintergrund der Anmeldezahlen zum Schuljahr 2007/08 im Bezirk bestehen, die Haupt- und Gesamtschulplätze dem Bedarf anzupassen.

 

Begründung:

 

Zum Schuljahr 2007/2008 gibt es an den 3 Hauptschulen im Bezirk bei einer Kapazität von 144 Schulplätzen pro Jahr gerade 42 Anmeldungen. Weiterhin hat das Produkt Hauptschulen  in 2006 ein Defizit von über 500.000 € erbracht und dieses Defizit wird durch die geringere Auslastung weiter steigen. Bei den Gesamtschulplätzen hingegen werden vom Schulamt 54 fehlende Plätze für das Schuljahr 2007/2008 prognostiziert, also Schüler bzw. Schülerinnen müssen sich in anderen Bezirken einen adäquaten Schulplatz suchen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die DS/0369/III wird in den Ausschuss für Schule überwiesen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen,

welche Möglichkeiten vor dem Hintergrund der Anmeldezahlen zum Schuljahr 2007/08 im Bezirk bestehen, die Haupt- und Gesamtschulplätze dem Bedarf anzupassen.

 

04.12.2007

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

12.12.2007

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird in den Schulausschuss überwiesen.

 

13.02.2008

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die Vorlage des Bezirksamtes wird zur Kenntnis genommen.

 

   
    05.09.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 10.10 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    10.10.2007 - Schule
    Ö 10 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    24.10.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 11.36 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    12.12.2007 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 9.7 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

   
    27.02.2008 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
    Ö 12.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

 

Ö 9.8  
Bezirkliche BIM
DS/0462/III  
Ö 9.9  
Transparenz durch Sponsoring-Bericht
Enthält Anlagen
DS/0472/III  
Ö 9.10  
Verkauf von Namensrechten für Sportstätten
Enthält Anlagen
DS/0473/III  
Ö 9.11  
Werbung im Straßenland an Sportanlagen  
DS/0474/III  
Ö 9.12  
Werbeflächen in/an Gebäuden des Bezirks  
DS/0475/III  
Ö 9.13  
Sichere Überquerung für Fußgänger Zustimmung  
DS/0512/III  
Ö 9.14  
Kleine Füße auf dem Weg zur Schule " Schulwegplanung und Schulwegsicherheit in Friedrichshain " Kreuzberg Zustimmung  
DS/0515/III  
Ö 9.15  
Aziz-Nesin-Grundschule, Urbanstraße 15 Zustimmung  
Enthält Anlagen
DS/0516/III  
Ö 9.16  
Präventionsmaßnahmen gegen den Ausbruch von Gewalt um die Kurdenfrage  
DS/0523/III  
Ö 9.17  
Umbau des südlichen Rad- und Gehweges in der Frankfurter Allee von Frankfurter Tor bis Niederbarnimstraße Überweisung UMV, PHI  
DS/0548/III  
Ö 9.18  
Die DDR darf weder glorifizierte noch unbewohnte Vergangenheit werden! Überweiung KuBi  
DS/0549/III  
Ö 9.19  
"Widerstand in Friedrichshain. 1933-1945" / "Widerstand in Kreuzberg. 1933-1945" Überweisung KuBi, PHI  
Enthält Anlagen
DS/0551/III  
Ö 9.20  
Stellenausschreibungen des Bezirksamts Überweisung ImmoVerw  
DS/0552/III  
Ö 9.21  
Chaotische Situation / U-Bahnhof Kottbusser Tor Beitritt DIE LINKE / Antrag wird angenommen  
DS/0553/III  
Ö 9.22  
Fußgängerübergang in der Schlesischen Straße/Ecke Tabor Straße Zustimmung  
DS/0555/III  
               
 
 

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