Tagesordnung - 33. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Personal und Wohnen

Bezeichnung:	33. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste, Personal und Wohnen
Gremium:	Ausschuss für Bürgerdienste, Personal und Wohnen
Datum:	Do, 20.10.2005	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Gertrud-Bäumer-Saal
Ort:	Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Feststellung der Tagesordnung
Ö 2		Annahme von Niederschriften
Ö 3		Bürgernähe umsetzen (Verfasser : Schulte)	1545/2
	26.01.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 11.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Die Fraktion der CDU beantragt Rücküberweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste, Personal und Wohnen Die Fraktion der CDU beantragt Rücküberweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste, Personal und Wohnen. Beschluss Die BVV lehnt die Rücküberweisung mehrheitlich ab. Es erfolgt absatzweise Abstimmung: Dem ersten Absatz wird einstimmig zugestimmt. Dem zweiten Absatz, 1. Satz wird einstimmig zugestimmt. Der zweite Absatz, 2. Satz wird bei Stimmengleichheit abgelehnt.
Ö 4		Aufhebung des Millieuschutzes im Erhaltungsgebiet Klausenerplatz	1588/2
Ö 5		"Bürgeramt JobCenter" - Klare Zuständigkeiten (Verfasser : Schulte/Falkowski)	1597/2
Ö 6		Längere Öffnungszeiten für das Bürgerbüro (Verfasser : Schulte/Andres)	1598/2
Ö 7		Mietpreisgrenzen im ehemaligen Sanierungsgebiet Klausenerplatz einhalten (Verfasser : Koska/Centgraf/Apeloig)	1626/2
Ö 8		Nicht erledigte Vorlage zur Kenntnisnahme (Verfasser : Schulte/Verrycken)	1606/2
Ö 9		DS-Nr. 1409/2 - VzK der Abt. Bürgerdienste, Wohnen und Personal betr. Jährlicher Tätigkeitsbericht der Abteilung Bürgerdienste, Wohnen und Personal
Ö 10		Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Ö 11		Verschiedenes

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