Tagesordnung - 39. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 39. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 22.08.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der vorliegenden Protokolle      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung (20 Minuten)      
Ö 4  
Bericht aus dem Denkmalbeirat (5 Minuten)      
Ö 5  
Vorstellung des Konzepts für den Teufelsberg durch das Aktionsbündnis Teufelsberg (10 Minuten) Stellungnahme Initiative KULTUR – DENK – MAL Berliner Teufelsberg e.V. (5 Minuten)      
Ö 6  
Denkmalschutz für die ehemalige Radaranlage auf dem Teufelsberg SPD – Fraktion (10 Minuten) In Weiterbildung und Kultur ohne Änderungen einstimmig beschlossen, im Ausschuss für Umwelt, Natur-und Klimaschutz, Liegenschaften und Grünflächen i.g.F. einstimmig beschlossen.
0647/5  
Ö 7  
Fragen / Ergänzungen zur Befreiungsliste vom 20.06.2018 Bauvorhaben: Bernhardstr.3, Suarezstr. 56, Kantstr. 45 (15 Minuten)      
Ö 8  
Wohnungsbaupotenziale auf BVG- und BSR-Betriebshöfen ermitteln Bündnis 90 / Die Grünen (10 Minuten)  
0648/5  
    22.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.8 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    04.07.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    22.08.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    19.09.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Beitritt:SPD-Fraktion

CDU-Fraktion

FDP-Fraktion

 

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, auf den im Bezirk liegenden versiegelten Flächen der Betriebshöfe von BVG und BSR Wohnungsbaupotenziale zu ermitteln, die die bisherige Nutzung weiterhin ermöglichen. Dies gilt beispielsweise für die großen BVG-Betriebshöfe an der Hertzallee oder Cicerostraße.

Um die Verträglichkeit der gleichzeitigen Wohnnutzung mit BVG- bzw. BSR-Nutzung z.B. hinsichtlich Emissionsschutz sicherzustellen, sind geeignete Maßnahmen zu ermitteln, die den Betrieb weiterhin gewährleisten.

Im Anschluss sind geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um zusammen mit BVG und BSR sowie den zuständigen Landesbehörden die ermittelten Potenziale aktiv zu entwickeln, so dass dort mit landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften bezahlbarer Wohnraum entstehen kann.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2018 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    20.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.26 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 9  
Außenfassade an der Straßenecke Berliner Straße / Uhlandstraße neu gestalten FDP – Fraktion (10 Minuten)  
Enthält Anlagen
0661/5  
Ö 10  
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