Tagesordnung - 11. Öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 11. Öffentliche Sitzung des Integrationsausschusses
Gremium: Integrationsausschuss
Datum: Mi, 21.03.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:47 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften der 8., 9. und 10. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilung der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Sachstandsbericht zum Integrationsfond      
Ö 5  
Zuwanderer nicht pauschal als Flüchtlinge / Geflüchtete bezeichnen  
0625/5  
    22.02.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.9 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Integration einstimmig zu.

   
    21.03.2018 - Integrationsausschuss
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
   

 

Der Ausschuss für Integration

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Die BVV fordert das Bezirksamt auf, zukünftig nicht mehr pauschal und beliebig die Begriffe „Flüchtlinge“, „Geflüchtete“ und „Schutzsuchende“  für alle Migranten zu verwenden, sondern terminologisch klar zwischen politisch Verfolgten, Bürgerkriegsflüchtlingen und Wirtschaftsmigranten zu unterscheiden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:1dagegen:     14    Enthaltung:0

   
    22.03.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.43 - vertagt
   

Die Drucksache wird wegen außerplanmäßiger Beendigung der Sitzung nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    19.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.43 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 6  
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