Auszug - Zuwanderer nicht pauschal als Flüchtlinge / Geflüchtete bezeichnen  

Herr Seyfert (AfD) berichtet, dass der Antrag beabsichtigte, über geläufige Begriffe nachzudenken. Seiner Meinung nach sei eine Differenzierung des pauschal benutzten Begriffes „Flüchtling“ notwendig. Darauf folgt eine rege Diskussion unter den Anwesenden.

Frau Hansen lässt über den Antrag abstimmen.

Der Antrag wird mit 1 Zustimmung, 14 Gegenstimmen und 0 Enthaltungen abgelehnt.

Der Antrag auf Dringlichkeit wird einstimmig zugestimmt.

Der Ausschuss für Integration

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache wird abgelehnt.

Ursprungstext:

Die BVV fordert das Bezirksamt auf, zukünftig nicht mehr pauschal und beliebig die Begriffe „Flüchtlinge“, „Geflüchtete“ und „Schutzsuchende“  für alle Migranten zu verwenden, sondern terminologisch klar zwischen politisch Verfolgten, Bürgerkriegsflüchtlingen und Wirtschaftsmigranten zu unterscheiden.

Abstimmungsergebnis:

dafür:1dagegen:     14    Enthaltung:0