Tagesordnung - 14. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 14. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 14.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 13.Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Themenschwerpunkt Personal: 4.1 Präsentation der ext. Soziaberatung 4.2 Bewerberbüro des Bezirks ¿ Information (Powerpoint-Präsentation)      
Ö 5  
Einwohner*innenversammlung zum Doppelhaushalt 2018/19 durchführen  
Enthält Anlagen
0421/5  
Ö 6  
Boule-Bahn am Lehniner Platz kenntlich machen  
Enthält Anlagen
0316/5  
Ö 7  
Sexistische, geschlechterdiskriminierende und frauenfeindliche Außenwerbung verbieten!
0285/5  
Ö 8  
Vergabe eines Preises für herausragendes Engagement für Familienfreundlichkeit im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
0290/5  
Ö 9  
Mehr Dialogdisplays für Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0208/5  
    27.04.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.12 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    29.06.2017 - Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegeheiten und Verkehr
    Ö 10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Drucksache Nr. 0208/5

Antrag der SPD

Betr. Mehr Dialogdisplays für Charlottenburg-Wilmersdorf

 

Überwiesen in:Bürgerdienste   (m)

Haushalt   (ffd.)

 

Mit Änderungen im Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr einstimmig beschlossen.

 

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten und Verkehr

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, mehr Dialogdisplays für den Bezirk anzuschaffen. Die Anschaffung sollte dabei nach Möglichkeit über entsprechende Programme des Landes erfolgen. Die entstehenden Kosten sind im Bezirkshaushalt abzubilden.

Des Weiteren sollen regelmäßig Auswertungen der aufgezeichneten Daten (falls notwendig anonymisiert) dem zuständigen Ausschuss und der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2017 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, mehr Dialogdisplays für den Bezirk anzuschaffen. Die Anschaffung sollte dabei nach Möglichkeit über entsprechende Programme des Landes erfolgen. Die entstehenden Kosten sind im Bezirkshaushalt abzubilden.

Des Weiteren sollen regelmäßig Auswertungen der aufgezeichneten Daten (falls notwendig anonymisiert) dem zuständigen Ausschuss zur Verfügung gestellt werden.

Der BVV ist bis zum 31.07.2017 zu berichten.

 

 

Begründung:
Dialogdisplays erinnern die Autofahrenden daran, sich an die vorgeschriebene Geschwindigkeit zu halten und belohnen diejenigen, die sich richtig verhalten mit einer positiven Rückmeldung. Gerade in neu eingerichteten Tempo-30-Anordnungen sind Dialogdisplays wichtig, um Aufmerksamkeit zu schaffen und für Rücksichtnahme zu werben. Um die Flexibilität bei der Aufstellung von Dialogdisplays im Bezirk zu erhöhen, sollen deshalb weitere Geräte angeschafft werden. Diese sollten spätestens nach den Sommerferien zum Beginn des neuen Schuljahres zur Verfügung stehen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    17.10.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 13 - vertagt
   

Der TOP wird vertagt.

 

   
    14.11.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 9 - vertagt
   

Der TOP wird vertagt.

 

   
    12.12.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, mehr Dialogdisplays für den Bezirk anzuschaffen. Die Anschaffung sollte dabei nach Möglichkeit über entsprechende Programme des Landes erfolgen.

Des Weiteren sollen regelmäßig Auswertungen der aufgezeichneten Daten (falls notwendig anonymisiert) den zuständigen Ausschuss und der Öffentlichkeit zu Verfügung gestellt werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.01.2018 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, mehr Dialogdisplays für den Bezirk anzuschaffen. Die Anschaffung sollte dabei nach Möglichkeit über entsprechende Programme des Landes erfolgen. Die entstehenden Kosten sind im Bezirkshaushalt abzubilden.

Des Weiteren sollen regelmäßig Auswertungen der aufgezeichneten Daten (falls notwendig anonymisiert) dem zuständigen Ausschuss zur Verfügung gestellt werden.

Der BVV ist bis zum 31.07.2017 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:eintimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    14.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.35 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 10  
Kinder- und Jugendparlament in allen Berliner Bezirken  
0186/5  
Ö 11  
Bolzplatz im Ballnetz
0150/5  
Ö 12  
"Ruhe Frei!"      
Ö 13  
Fairness auch bei Sportgeräten
0234/5  
Ö 14  
Ggf. nicht öffentlicher Sitzungsteil Bericht des Bezirksamtes über Verkäufe/Verkaufsabsichten von Grundstücken und Immobilien      
Ö 15  
Verschiedenes      
               
 
 

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