Tagesordnung - 14. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 14. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 14.11.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 13.Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Themenschwerpunkt Personal: 4.1 Präsentation der ext. Soziaberatung 4.2 Bewerberbüro des Bezirks ¿ Information (Powerpoint-Präsentation)      
Ö 5  
Einwohner*innenversammlung zum Doppelhaushalt 2018/19 durchführen  
Enthält Anlagen
0421/5  
Ö 6  
Boule-Bahn am Lehniner Platz kenntlich machen  
Enthält Anlagen
0316/5  
    22.06.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.14 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Straßen- und Grünflächen (m) sowie in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstream (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    12.07.2017 - Ausschuss für Straßen- und Grünflächen
    Ö 13 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, am Lehniner Platz die vorhandene Boule-Bahn durch ein Hinweisschild kenntlich zu machen. Ferner soll das Bezirksamt die Möglichkeit für ein Ausleihsystem von Boulekugeln schaffen. Hier wäre zu prüfen, inwieweit die Gewerbetreibenden am Lehniner Platz in dieses Vorhaben einbezogen werden können.

Der BVV ist bis zum 31.07.2017 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    17.10.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 10 - vertagt
   

Der TOP wird vertagt.

 

   
    14.11.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 6 - vertagt
   

Der TOP wird vertagt.

 

   
    12.12.2017 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, am Lehniner Platz die vorhandene Boule-Bahn durch ein Hinweisschild kenntlich zu machen.

Ferner soll das Bezirksamt mit Gewerbetreibenden am Lehniner Platz die Möglichkeit für ein Ausleihsystem von Boulekugeln prüfen.

 

Der BVV ist bis zum 31.03.2018 zu berichten.

 

Ursrpungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, am Lehniner Platz die vorhandene Boule-Bahn durch ein Hinweisschild kenntlich zu machen. Ferner soll das Bezirksamt die Möglichkeit für ein Ausleihsystem von Boulekugeln schaffen. Hier wäre zu prüfen, inwieweit die Gewerbetreibenden am Lehniner Platz in dieses Vorhaben einbezogen werden können.

Der BVV ist bis zum 31.07.2017 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    14.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.39 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 7  
Sexistische, geschlechterdiskriminierende und frauenfeindliche Außenwerbung verbieten!
0285/5  
Ö 8  
Vergabe eines Preises für herausragendes Engagement für Familienfreundlichkeit im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf  
0290/5  
Ö 9  
Mehr Dialogdisplays für Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0208/5  
Ö 10  
Kinder- und Jugendparlament in allen Berliner Bezirken  
0186/5  
Ö 11  
Bolzplatz im Ballnetz
0150/5  
Ö 12  
"Ruhe Frei!"      
Ö 13  
Fairness auch bei Sportgeräten
0234/5  
Ö 14  
Ggf. nicht öffentlicher Sitzungsteil Bericht des Bezirksamtes über Verkäufe/Verkaufsabsichten von Grundstücken und Immobilien      
Ö 15  
Verschiedenes      
               
 
 

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