Tagesordnung - 16. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 16. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Do, 30.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Cafeteria Seniorenhaus Hohensteiner Straße
Ort: Hohensteiner Straße 6, 14197 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Der Geschäftsführer der Wilmersdorfer Seniorenstiftung, Herr Ronald Jahnke, stellt sich und sein Konzept vor      
Ö 2     Rundgang mit der Pflegedienstleistung      
Ö 3     Annahme der Niederschrift der 15. Sitzung      
Ö 4     Bericht aus der gemeinsamen Einrichtung Job Center Berlin      
Ö 5     Aussprache      
Ö 6     Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 7  
Kommunalpolitische Mitwirkungsmöglichkeit für alle Menschen  
0483/4  
Ö 8  
Beschäftigungschancen für Alleinerziehende erschließen  
0579/4  
Ö 9  
Jugendfreizeitheime für Senioren öffnen  
0572/4  
Ö 10     Fester Standplatz für Drogen- und Infomobil  
Enthält Anlagen
0592/4  
Ö 11     Runder Tisch "Hilfe für Odachlose und Wohnungslose"  
0604/4  
Ö 12     Dementen-Wohnviertel  
0606/4  
Ö 13     JobCenter - Veröffentlichung von Telefonnummern und eMail-Adressen  
0615/4  
Ö 14     Öffentlich zugänglicher Informationspool über Asbest-Belastungen  
0624/4  
    16.05.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.16 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    30.05.2013 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 14 - vertagt
   
   
    22.08.2013 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 10 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

BV Schwarz begründet den Antrag und wünscht eine zielgruppenorientierte Bereitstellung von Informationen zum Thema Asbest. BzStR Engelmann weist auf die Internet-Seite des Gesundheitsamtes, in der sich umfangreiche Informationen zu diesem Thema finden. BV Süß beantragt deshalb für die CDU-Fraktion, den Antrag als durch Verwaltungshandeln für erledigt anzusehen. Der Vorsitzende stellt den Änderungsantrag "durch Verwaltungshandeln erledigt" zur Abstimmung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: vier               dagegen: neun                            Enthaltung: keine

 

Anschließend bittet er um Abstimmung zum Antrag 0624/4:

 

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, auf seiner Webseite zum Thema Asbest in Wohnungen zu informieren. Dieses soll mit den jetzigen und kommenden Informationen des Berliner Senats zu dem Thema Asbest stetig aktualisiert oder verlinkt werden. Die Informationen sollen der Zielgruppe entsprechend für Mieterinnen und Mieter und sowie für Wohnungseigentümerinnen und -eigentümer sein. Zugleich sollen Bürgerinnen und Bürger hier Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner beim Bezirksamt und gegebenenfalls bei der zuständigen Senatsverwaltung zum Thema Asbest finden können.

 

Der BVV ist bis zum 31.10.2013 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              9              dagegen:       4                Enthaltung:             

   
    19.09.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.9 - vertagt
   

 

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung gem. § 14 Abs. 3 GO-BVV  nicht behandelt und auf die nächste Tagesordnung der BVV gesetzt.

 

   
    24.10.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 15     Verschiedenes      
               
 
 

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