Tagesordnung - 16. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

 
 
Bezeichnung: 16. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
Datum: Do, 30.05.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Cafeteria Seniorenhaus Hohensteiner Straße
Ort: Hohensteiner Straße 6, 14197 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Der Geschäftsführer der Wilmersdorfer Seniorenstiftung, Herr Ronald Jahnke, stellt sich und sein Konzept vor      
Ö 2     Rundgang mit der Pflegedienstleistung      
Ö 3     Annahme der Niederschrift der 15. Sitzung      
Ö 4     Bericht aus der gemeinsamen Einrichtung Job Center Berlin      
Ö 5     Aussprache      
Ö 6     Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 7  
Kommunalpolitische Mitwirkungsmöglichkeit für alle Menschen  
0483/4  
    17.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.12 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    28.02.2013 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 9 - vertagt
   

 

   
    28.03.2013 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    25.04.2013 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 8 - vertagt
   

 

   
    14.05.2013 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 3 - vertagt
   

 

   
    30.05.2013 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit
    Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschüss für Soziales

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

 

Die Drucksache ist abzulehnen.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich dafür einzusetzen, dass in allen bezirklichen Gremien Personen, die ausschließlich zur Assistenz einzelner Mitglieder mit Beeinträchtigung anwesend sind, eine Vergütung für ihre Tätigkeit erhalten.

Hierfür könnten unterschiedliche Finanzierungsmöglichkeiten geprüft werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              1              dagegen:        10               Enthaltung:              4

   
    13.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

 

Ö 8  
Beschäftigungschancen für Alleinerziehende erschließen  
0579/4  
Ö 9  
Jugendfreizeitheime für Senioren öffnen  
0572/4  
Ö 10     Fester Standplatz für Drogen- und Infomobil  
Enthält Anlagen
0592/4  
Ö 11     Runder Tisch "Hilfe für Odachlose und Wohnungslose"  
0604/4  
Ö 12     Dementen-Wohnviertel  
0606/4  
Ö 13     JobCenter - Veröffentlichung von Telefonnummern und eMail-Adressen  
0615/4  
Ö 14     Öffentlich zugänglicher Informationspool über Asbest-Belastungen  
0624/4  
Ö 15     Verschiedenes      
               
 
 

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