Tagesordnung - 15. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung  

 
 
Bezeichnung: 15. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
Datum: Di, 13.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der vorliegenden Protokolle      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes über Verkäufe/Verkaufsabsichten von Grundstücken und Immobilien      
Ö 5  
Unser Rathaus weiter in Bürger/-innenhand!
0248/4  
Ö 6  
Arbeitsrückstände im BAföG-Amt minimieren  
0334/4  
Ö 7  
Online-Bewerbung - Keine Abkoppelung von Charlottenburg-Wilmersdorf!
0329/4  
Ö 8  
Kostenausweisung bei Anträgen und Anfragen  
0314/4  
    16.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.12 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftförderung einstimmig zu

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftförderung einstimmig zu. (Konsensliste)

 
   
    11.09.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 10 - vertagt
   

 
   
    13.11.2012 - Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
    Ö 8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

Der Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird ersucht, künftig bei allen Schlussberichten die für die Umsetzung entstandenen Aufwendungen mit Haushaltspositionen inclusive der benötigten Bearbeitungszeit auszuweisen, bei Zwischenberichten sind die bereits getätigten Ausgaben nachzuweisen. Gleiches soll für Vorlagen zur Kenntnisnahme gelten.

  

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              6              dagegen:         8              Enthaltung:              0
   
    15.11.2012 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die Drucksache wird abgelehnt

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 9  
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