Tagesordnung - 66. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen  

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt dem Ausschuss für Kultur und Weiterbildung,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt  wird gebeten, zusammen mit der BVV die Initiative "Stolpersteine" weiterhin zu begleiten und aktiv zu unterstützen. Um dem Projekt eine breitere Basis zu verschaffen, soll eine Projektgruppe bestehend aus 12 Personen gebildet werden, bestehend aus einem Bezirksamtsmitglied, je einer Vertretung für die fünf Fraktionen der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf, dem Beauftragten für die Stolpersteine sowie fünf im Bezirk lebenden Persönlichkeiten. Die Projektgruppe tagt mindestens einmal im Jahr bzw. bei Bedarf und berät über den Fortgang des Projekts.

Um das Thema breiter in der Öffentlichkeit bekannt zu machen, möge der Beauftragte der BVV überdies einmal jährlich über seine Tätigkeit, den aktuellen Stand und auftauchende Probleme Bericht erstatten.

Der BVV ist erstmals bis zum 30.06.2011 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              8              dagegen:       4                Enthaltung:              3

Der Ausschuss für Kultur und Weiterbildung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt  wird gebeten, zusammen mit der BVV die Initiative "Stolpersteine" weiterhin zu begleiten und aktiv zu unterstützen. Um dem Projekt eine breitere Basis zu verschaffen, soll eine Projektgruppe bestehend aus 12 Personen gebildet werden, bestehend aus einem Bezirksamtsmitglied, je einer Vertretung für die fünf Fraktionen der BVV Charlottenburg-Wilmersdorf, dem Beauftragten für die Stolpersteine sowie fünf im Bezirk lebenden Persönlichkeiten. Die Projektgruppe tagt mindestens einmal im Jahr bzw. bei Bedarf und berät über den Fortgang des Projekts.

Um das Thema breiter in der Öffentlichkeit bekannt zu machen, möge der Beauftragte der BVV überdies einmal jährlich über seine Tätigkeit, den aktuellen Stand und auftauchende Probleme Bericht erstatten.

Der BVV ist erstmals bis zum 30.06.2011 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              8              dagegen:      3                 Enthaltung:              0

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.