Tagesordnung - 40. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit  

Die BzStR'in weist darauf hin, dass dazu bereits ein Beschluss besteht. Zudem zeigt die Erfahrung, dass kein  Interesse an Schulwegeplänen in der Praxis besteht. Sie informiert über ein aktuelles Studienprojekt der TU, an der die Helmut-James-von-Moltke-Grundschule beteiligt ist. Ziel ist es, unter Beteiligung von Kindern einen Kinderstadtplan zu erarbeiten. In diesem Zusammenhang sollen auch die Kriterien für eine Verkehrsplanung für Kinder geklärt werden.

BV Kaas Elias sieht den Antrag als durch Verwaltungshandeln erledigt an.

Die CDU Fraktion stellt den Antrag 1696/3 zurück.

BV Schöne erklärt die Drucksache aufgrund der Erläuterungen und Informationen durch die Bezirksstadträtin als „durch Verwaltungshandeln erledigt“.

BV Kaas Elias bittet um Abstimmung:

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim JobCenter Charlottenburg-Wilmersdorf erneut für eine ÖBS - Maßnahme einzusetzen, die die Erarbeitung von Schulwegplänen, wie in der Vorlage zur Kenntnisnahme 0708/3 beschrieben, zum nächstmöglichen Zeitpunkt für den Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf beinhaltet.

Der BVV ist bis zum 30.06.2010 zu berichten.

Abstimmungsergebnis inklusive Dringlichkeit:

dafür:   einstimmig      dagegen:                     Enthaltung: