Auszug - Aussprache zum Bericht  

 
 
40. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 15.06.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sankt Gertrauden-Krankenhaus
Ort: Paretzer Str. 12, 10713 Berlin
 
Beschluss

BV Hansen fragt nach der Einschätzung zu den neuen Sparplänen der Bundesregierung

BV Hansen fragt nach der Einschätzung zu den neuen Sparplänen der Bundesregierung. Die BzStR’in sieht den schwerwiegendsten Eingriff im Wegfall des rechts auf Integration in den Arbeitsmarkt, da dies das Herzstück bei Gründung der ARGEN war. Die Förderung fällt nun weg und führt zu einem einseitigen Fordern.

 

BV Hansen fragt aufgrund eines konkreten Falles nach, ob es gängig sei, den Kundinnen und Kunden keine finanzielle Hilfe zu gewähren, sondern sie an die Berliner Tafel zu verweisen. Frau Schmiedhofer sind aus dem JobCenter dazu keine Fälle bekannt.

 
 

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