Tagesordnung - 49. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform  

 
 
Bezeichnung: 49. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Verwaltungsreform
Gremium: Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
Datum: Di, 09.03.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:13 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Annahme der Niederschriften der 35., 36. sowie 43. bis 48. Sitzungen      
Ö 2  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 3  
Täuschungsmanöver beenden - Neuanfang für den Bürgerhaushalt  
Enthält Anlagen
 1472/3  
    15.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.4 - überwiesen
    Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform mehrheitlich zu

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform mehrheitlich zu.

   
    10.11.2009 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 6 - erledigt
   

 
   
    12.01.2010 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 3 - vertagt
   

 
   
    09.02.2010 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 4 - vertagt
   

 
   
    09.03.2010 - Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform
    Ö 3 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

 

Der Ausschuss für Haushalt und Verwaltungsreform

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Aufgrund der dramatischen Haushaltslage des Bezirks wird die Durchführung von Kiezkonferenzen in der bisherigen Form bis auf Weiteres ausgesetzt.

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, der "AG Bürgerhaushalt" bis zum 31.12.2009 eine an der tatsächlichen Haushaltslage bzw. den Beschränkungen der auch für das Jahr 2010 zu befürchtenden vorläufigen Haushaltswirtschaft ("Haushaltssperre") orientierte Bürgerbeteiligungsstrategie vorzustellen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   5          dagegen:      8             Enthaltung:      0
   
    18.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.
Ö 4  
Kiezkonferenz fortsetzen - Bürgerbeteiligung ernst nehmen Antrag der Fraktionen der SPD und B'90/Grüne      
Ö 4.1  
Kiezkonferenzen durchsetzen - Bürgerbeteiligung ernst nehmen  
1679/3  
Ö 5  
Umsetzung der Ergebnisse der Kiezkonferenz Halensee/Kurfürstendamm/Wilmersdorfer Straße lfd. Nr. 20      
Ö 6  
Fahrkostenbeteiligung für Ehrenamtliche in der Seniorenvertretung
Enthält Anlagen
 1564/3  
Ö 7  
Öffentliche Veranstaltungen im Bezirk  
Enthält Anlagen
 1568/3  
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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