Tagesordnung - 48. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 48. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 11.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:02 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Außengastronomie ausweiten – Stadtraum nach Corona neu denken  
Enthält Anlagen
1582/5  
Ö 4  
Havelchaussee zur sicheren Fahrradstraße umwandeln  
Enthält Anlagen
1583/5  
Ö 5  
Pilotprojekt Trixi-Spiegel  
Enthält Anlagen
1584/5  
Ö 6  
Kein sechsspuriger Ausbau der AVUS ("Zehlendorf Kleeblatt" - Hüttenweg) in Richtung AD Funkturm  
Enthält Anlagen
1607/5  
Ö 7  
Mehr Sicherheit für die Laubacher Straße  
Enthält Anlagen
1614/5  
Ö 8  
Mehr Sicherheit für die Hildegardstraße  
Enthält Anlagen
1615/5  
    27.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.18 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Verkehrt und Tiefbau einstimmig zu.

   
    09.09.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 18 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

   
    14.10.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 16 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    11.11.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 8 - vertagt
   

Die Drucksache wurde aus zeitgründen vertagt.

 

   
    09.12.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 6 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    13.01.2021 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, gemäß des Beschlusses der BVV vom 21.06.2018 zur DS 0735/5 umgehend einen Rückbau des Radweges in der Hildegardstraße, vorrangig zwischen Schrammstraße und Blissestraße zur Beseitigung der erheblichen Unfallgefahren für den Fuß- und Radverkehr vorzunehmen.

 

Der BVV ist bis zum 30.4.2021 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 5 dagegen:        10  Enthaltung: 0

   
    28.01.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.14 - in der BVV abgelehnt
   

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

 

Abstimmungsergebnis nach Fraktionen

 

SPD

dafür: 14 dagegen:  Enthaltung:

 

CDU

dafür: 1 dagegen: 9 Enthaltung:

 

Bündnis 90/Die Grünen

dafür: 10 dagegen:  Enthaltung:

 

FDP

dafür:  dagegen: 5 Enthaltung:

 

AfD

dafür: 2 dagegen:  Enthaltung:

 

DIE LINKE

dafür: 3 dagegen:  Enthaltung:

 

BV Mattern (fraktionslos)

dafür:  dagegen: 1 Enthaltung:

 

Ö 9  
Legal, illegal, scheißegal  
Enthält Anlagen
1616/5  
Ö 10  
Lieferzone in der Zillestraße einrichten  
Enthält Anlagen
1632/5  
Ö 11  
Babelsberger Straße für alle!  
Enthält Anlagen
1634/5  
Ö 12  
Gehwege in Ordnung halten  
Enthält Anlagen
1658/5  
Ö 13  
Fußgänger-Furten in den Nebenstraßen des Bezirks  
Enthält Anlagen
1660/5  
Ö 14  
Verkehrsberuhigung auf der Havelchaussee  
Enthält Anlagen
1664/5  
Ö 15  
Sicherheit für Fußgänger*innen und grüner Mittelstreifen auf der Konstanzer Straße  
Enthält Anlagen
1672/5  
Ö 16  
Wiederherstellung der Radwegmarkierung Spandauer Damm/Wiesendamm  
Enthält Anlagen
1684/5  
Ö 17  
Mehr Sicherheit für alle  
Enthält Anlagen
1694/5  
Ö 18  
Beim Umbau der Berliner Straße den Lärmschutz berücksichtigen  
Enthält Anlagen
1700/5  
Ö 19  
Bauliche Umgestaltung der Kantstraße  
Enthält Anlagen
1701/5  
Ö 20  
Instandsetzung des Radwegs in der Havelchaussee  
Enthält Anlagen
1702/5  
Ö 21  
Änderung der Ampelschaltung auf dem Hohenzollerndamm in Höhe Seesener Straße  
Enthält Anlagen
1704/5  
Ö 22  
Achtung Ampel – für die Detmolder Straße!  
Enthält Anlagen
1707/5  
Ö 23  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 24  
Verschiedenes      
               
 
 

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