Tagesordnung - 48. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 48. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 11.11.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:02 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Zoom-Meeting
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Außengastronomie ausweiten – Stadtraum nach Corona neu denken  
Enthält Anlagen
1582/5  
Ö 4  
Havelchaussee zur sicheren Fahrradstraße umwandeln  
Enthält Anlagen
1583/5  
    18.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.16 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss Verkehr und Tiefbau einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    12.08.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 17 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

 

   
    09.09.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 14 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

   
    14.10.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 12 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    11.11.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Der Bezirk wird aufgefordert, sich bei der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass eine Entlassung der Havelchaussee aus dem Hauptverkehrsstraßennetz ermöglicht wird, um die Havelchaussee zwischen Postfenn und Kronprinzessinnenweg in eine Fahrradstraße umzuwandeln.

Das Bezirksamt wird nach der Entlassung der Havelchaussee aus dem Hauptverkehrsstraßennetz aufgefordert, in Absprache mit dem Bezirk Steglitz-Zehlendorf, eine vollständige Sperrung für den motorisierten Durchgangsverkehr, z.B. durch einen Modalfilter und andere Maßnahmen, einzurichten. Dabei ist die freie Durchfahrt für den Bus- und Radverkehr zu gewährleisten. Die Ausflugsgaststätten sollten weiterhin für Pkw-Anlieger*innen erreichbar sein.

In alle Planungen sind der bezirkliche Fahr-Rat und die in ihm vertretenen Initiativen und Verbände sowie die Initiator*innen der Online-Petition „Macht die Havelchaussee zur Fahrradstraße!“ zu beteiligen.

Das Bezirksamt wird weiterhin gebeten, sich bei der BVG und beim Aufgabenträger dafür einzusetzen, dass das Busangebot enger vertaktet und auf die Abendstunden ausgedehnt wird.

Der BVV ist bis zum 31.01.2021 zu berichten.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 8 dagegen:       7   Enthaltung: 0

Ö 5  
Pilotprojekt Trixi-Spiegel  
Enthält Anlagen
1584/5  
Ö 6  
Kein sechsspuriger Ausbau der AVUS ("Zehlendorf Kleeblatt" - Hüttenweg) in Richtung AD Funkturm  
Enthält Anlagen
1607/5  
Ö 7  
Mehr Sicherheit für die Laubacher Straße  
Enthält Anlagen
1614/5  
Ö 8  
Mehr Sicherheit für die Hildegardstraße  
Enthält Anlagen
1615/5  
Ö 9  
Legal, illegal, scheißegal  
Enthält Anlagen
1616/5  
Ö 10  
Lieferzone in der Zillestraße einrichten  
Enthält Anlagen
1632/5  
Ö 11  
Babelsberger Straße für alle!  
Enthält Anlagen
1634/5  
Ö 12  
Gehwege in Ordnung halten  
Enthält Anlagen
1658/5  
Ö 13  
Fußgänger-Furten in den Nebenstraßen des Bezirks  
Enthält Anlagen
1660/5  
Ö 14  
Verkehrsberuhigung auf der Havelchaussee  
Enthält Anlagen
1664/5  
Ö 15  
Sicherheit für Fußgänger*innen und grüner Mittelstreifen auf der Konstanzer Straße  
Enthält Anlagen
1672/5  
Ö 16  
Wiederherstellung der Radwegmarkierung Spandauer Damm/Wiesendamm  
Enthält Anlagen
1684/5  
Ö 17  
Mehr Sicherheit für alle  
Enthält Anlagen
1694/5  
Ö 18  
Beim Umbau der Berliner Straße den Lärmschutz berücksichtigen  
Enthält Anlagen
1700/5  
Ö 19  
Bauliche Umgestaltung der Kantstraße  
Enthält Anlagen
1701/5  
Ö 20  
Instandsetzung des Radwegs in der Havelchaussee  
Enthält Anlagen
1702/5  
Ö 21  
Änderung der Ampelschaltung auf dem Hohenzollerndamm in Höhe Seesener Straße  
Enthält Anlagen
1704/5  
Ö 22  
Achtung Ampel – für die Detmolder Straße!  
Enthält Anlagen
1707/5  
Ö 23  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 24  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen