Tagesordnung - 45. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau - Besucher möchten sich im BV-Büro anmelden!  

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu.

Die Drucksache wurde vertagt.

Die Drucksache wurde vertagt.

Die Drucksache wurde aus zeitgründen vertagt.

Die Drucksache wird vertagt.

Beitritt: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich gegenüber dem Berliner Senat dafür einzusetzen, dass der im Bundesverkehrswegeplan 2030 nach Fertigstellung des AD Funkturms im „erweiterten Bedarf“ im Grunewald vorgesehene sechsspurige Ausbau der AVUS nicht umgesetzt wird. An der AVUS ist nur eine Sanierung des Bestands ohne Erhöhung der Kapazität vorzunehmen und damit eine zusätzliche Verkehrsbelastung der Anwohner im Bereich der AS Hüttenweg bzw. der Ortsteile Grunewald und Eichkamp und an weiteren Ausfahrten hinter dem AD Funkturm zu vermeiden.

Die Maßnahme „sechsspuriger Ausbau der AVUS“ ist auch aus dem derzeit in der Fortschreibung befindlichen Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr und bei der anstehenden Fortschreibung des Bundesverkehrswegplans zu streichen.     

Der BVV ist bis zum 31.03.2021 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür: 8 dagegen:         6 Enthaltung: 1

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Abstimmungsergebnis nach Fraktionen

SPD

dafür: 14 dagegen:  Enthaltung:

CDU

dafür:  dagegen: 10 Enthaltung:

Bündnis 90/Die Grünen

dafür: 10 dagegen:  Enthaltung:

FDP

dafür:  dagegen: 5 Enthaltung:

AfD

dafür:  dagegen: 2 Enthaltung:

DIE LINKE

dafür: 3 dagegen:  Enthaltung:

BV Mattern (fraktionslos)

dafür:  dagegen: 1 Enthaltung: