Tagesordnung - 45. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau - Besucher möchten sich im BV-Büro anmelden!  

 
 
Bezeichnung: 45. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau - Besucher möchten sich im BV-Büro anmelden!
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 09.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Vorstellung der Planungen für den Straßenzug Grunewaldstr. / Berliner Str. (Teilbereich CW)      
Ö 3.1  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 4  
Decolonize Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
1382/5  
    12.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.14 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (m) sowie in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    14.01.2020 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 5 - vertagt
   

 

   
    11.02.2020 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 4 - vertagt
   

 

   
    11.08.2020 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Weiterbildung und

Kultur empfiehlt dem Ausschuss für Verkehr

und Tiefbau, die BVV möge beschließen:

 

Anknüpfend an die Beschlusslage der BVV zur Drs. 0491/5 wird das Bezirksamt aufgefordert, Orte im Bezirk zu benennen, die eine Rolle in der deutschen Kolonialgeschichte gespielt haben, und Ideen zu entwickeln, wie diese Orte in ihrer historischen Bedeutung wahrnehmbar gemacht werden können. Ziel ist, die Kenntnisse über die deutsche Kolonialgeschichte und ihre Auswirkungen auf die heutige Welt zu erweitern und zur Auseinandersetzung über heutige Formen des Kolonialismus und Rassismus anzuregen. Dabei soll das BA mit dem von der Berliner Senatsverwaltung für Kultur und Europa und der Kulturstiftung des Bundes geförderten Projekts „Postkoloniales Erinnern in der Stadt“ zusammenarbeiten. Dieses Projekt sieht ausdrücklich eine enge Zusammenarbeit mit bezirklichen und städtischen Museen vor.

 

Der BVV ist bis zum 31. Januar 2021 berichten.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 dagegen:         3 Enthaltung: 0

   
    09.09.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 4 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

   
    14.10.2020 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Beitritt: SPD-Fraktion und Fraktion DIE LINKE

 

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Anknüpfend an die Beschlusslage der BVV zur Drs. 0491/5 wird das Bezirksamt aufgefordert, Orte im Bezirk zu benennen, die eine Rolle in der deutschen Kolonialgeschichte gespielt haben, und Ideen zu entwickeln, wie diese Orte in ihrer historischen Bedeutung wahrnehmbar gemacht werden können. Ziel ist, die Kenntnisse über die deutsche Kolonialgeschichte und ihre Auswirkungen auf die heutige Welt zu erweitern und zur Auseinandersetzung über heutige Formen des Kolonialismus und Rassismus anzuregen. Dabei soll das BA mit dem von der Berliner Senatsverwaltung für Kultur und Europa und der Kulturstiftung des Bundes geförderten Projekts „Postkoloniales Erinnern in der Stadt“ zusammenarbeiten. Dieses Projekt sieht ausdrücklich eine enge Zusammenarbeit mit bezirklichen und städtischen Museen vor.

 

Der BVV ist bis zum 31. Januar 2021 berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 12 dagegen:         1 Enthaltung: 0

   
    29.10.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 5  
Laubbeseitigung auf Fahrradwegen  
Enthält Anlagen
1474/5  
Ö 6  
Zebrastreifen vor der Nehring-Grundschule  
Enthält Anlagen
1475/5  
Ö 7  
Schillerstraße - Sichere Überquerung vom Ernst-Reuter-Platz  
Enthält Anlagen
1476/5  
Ö 8  
Tempo 30 in der Röntgenstraße sichtbarer machen  
Enthält Anlagen
1521/5  
Ö 9  
Kantstraße weiter entwickeln  
Enthält Anlagen
1526/5  
Ö 10  
Pop-Up-Radwege - Erst ein Konzept, dann die Gremien  
Enthält Anlagen
1573/5  
Ö 11  
Legal, illegal, scheißegal  
Enthält Anlagen
1616/5  
Ö 12  
Einbahnstraße sichtbar machen  
Enthält Anlagen
1574/5  
Ö 13  
Außengastronomie ausweiten – Stadtraum nach Corona neu denken  
Enthält Anlagen
1582/5  
Ö 14  
Havelchaussee zur sicheren Fahrradstraße umwandeln  
Enthält Anlagen
1583/5  
Ö 15  
Pilotprojekt Trixi-Spiegel  
Enthält Anlagen
1584/5  
Ö 16  
Kein sechsspuriger Ausbau der AVUS ("Zehlendorf Kleeblatt" - Hüttenweg) in Richtung AD Funkturm  
Enthält Anlagen
1607/5  
Ö 17  
Mehr Sicherheit für die Laubacher Straße  
Enthält Anlagen
1614/5  
Ö 18  
Mehr Sicherheit für die Hildegardstraße  
Enthält Anlagen
1615/5  
Ö 19  
Lieferzone in der Zillestraße einrichten  
Enthält Anlagen
1632/5  
Ö 20  
Babelsberger Straße für alle!  
Enthält Anlagen
1634/5  
Ö 21  
Verschiedenes      
               
 
 

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