Tagesordnung - 45. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 45. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Mi, 21.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der offenen Protokolle: 23., 24., 30., 42., 43., 44. Sitzung      
Ö 3  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung (20 Minuten)      
Ö 4  
Bericht aus dem Denkmalbeirat (5 Minuten)      
Ö 5  
Endlich Klarheit und Sicherheit für die Mieterinnen und Mieter in der Siedlung Westend – Nachverhandlungen über den Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan 4-59VE  
0992/5  
Ö 5.1  
Milieuschutzgebiet für die Planungsräume Schaperstraße, Ludwigkirchplatz, Prager Platz und Nikolsburger Platz  
0873/5  
    20.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 3.2 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    21.11.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, für die Planungsräume Schaperstraße, Ludwigkirchplatz, Prager Platz und Nikolsburger Platz unverzüglich die Ausweisung als Milieuschutzgebiet vorzubereiten und genügend Personal/Planstellen im Bezirkshaushalt einzuplanen bzw. zu beschließen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:9dagegen:         5Enthaltung:0

   
    13.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Herrn Gnielczyk wird das Wort erteilt.

 

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 6  
Beratung über das Bebauungsplanverfahren Hertzallee – Nord      
Ö 7  
Mehr Wohnungsbau im Planungsraum "Hertzallee Nord"  
Enthält Anlagen
0911/5  
Ö 8  
Geflüchtete besser in Quartiere integrieren
0709/5  
Ö 9  
Parkplätze unter die Erde: Quartiersgaragen voranbringen  
0664/5  
Ö 10  
Bei Bedarf nicht öffentlicher Sitzungsteil      
Ö 11  
Verschiedenes      
               
 
 

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