Tagesordnung - 38. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 04.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Personalsituation und –planung (Hierzu ist die Teilnahme des Stellvertretenden Bezirksbürgermeisters Oltmann vorgesehen)      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Antragsberatung      
Ö 5.1  
Stufenvorweggewährungen im RSD vereinfachen (Mitberatung im Jugendhilfeausschuss)  
Enthält Anlagen
1465/XX  
Ö 5.2  
Kostentransparenz im Bezirk  
Enthält Anlagen
1468/XX  
Ö 5.3  
Ehrenamtlichen Teilnahme am Lichtenrader Lichtermarkt ermöglichen  
Enthält Anlagen
1472/XX  
Ö 5.4  
Bessere Voraussetzungen zur Vermeidung von Wohnungslosigkeit und Obdachlosigkeit psychisch kranker Menschen schaffen – den sozialpsychiatrischen Dienst personell stärken und die Kooperation aller zuständigen Bereiche fördern (Mitberatung im Ausschuss für Soziales sowie im Ausschuss für Gesundheit)
Enthält Anlagen
1488/XX  
Ö 5.5  
Keine weitere Ausübung des Vorkaufsrechts zugunsten der „DIESE eG“ (Mitberatung im Ausschuss für Stadtentwicklung)
Enthält Anlagen
1489/XX  
Ö 5.6  
Queere Lebens- & Leidensgeschichten erinnern - Wanderausstellung zu § 175 unterstützen (Mitberatung im Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik)  
Enthält Anlagen
1248/XX  
Ö 5.7  
Umsteigen bitte (Mitberatung im Jugendhilfeausschuss)
Enthält Anlagen
1460/XX  
Ö 5.8  
Klimaschutzplan für Tempelhof-Schöneberg - emissionsneutrales Bezirksamt ansteuern (Mitberatung im Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt, sowie im Ausschuss für Facility Management)  
Enthält Anlagen
1566/XX  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Skulptur „Arc de 124,5°“ angemessen präsentieren  
Enthält Anlagen
1023/XX  
    20.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beratungsbeiträge: BV L. Rauchfuß, BzStR´in Heiß, BzBm´ín Schöttler, BV von Boxberg, BV Frede, BV Rutsch, BV Bialluch-Liu, BV J. Rauchfuß, BV Steuckardt, BV Franck und BV Penk.

Die Beratung der Drucksache wird von 22:45 Uhr bis 22:55 Uhr aufgrund der Einberufung des Ältestenrats unterbrochen.

 

Der Ersatzantrag der Fraktion Bü 90/ Die Grünen zur Drucksache wird mehrheitlich abgelehnt.

 

BV Penk (Fraktion Bü´90 /Die Grünen) beantragt die namentliche Abstimmung über den Antrag der Fraktionen SPD, CDU und FDP.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Abgegebene Stimmen:44

Ja-Stimmen:29

Nein-Stimmen:15

Enthaltungen:  0

Ungültige Stimmen:  0

 

Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung ist elektronisch unter Anlagen zu diesem TOP einzusehen.

 

Der Antrag wird mehrheitlich beschlossen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, kurzfristig eine angemessene Präsentation der Skulptur „Arc de 124,5°“ des renommierten Künstlers Bernar Vernet auf dem Mittelstreifen der Straße An der Urania zu ermöglichen. Dazu sind nach Prüfung aller bisher durch das Bezirksamt dargestellten Möglichkeiten folgende Maßnahmen zu treffen:

  1. Fällung von zwei Mal vier Bäumen entlang beider Seiten des Kunstwerks. Sollte der gewünschte Effekt auch mit einer geringen Anzahl von Baumfällungen möglich sein, kann auch diese Variante gewählt werden, vorausgesetzt der Künstler ist dabei mit eingebunden.
  2. Erhalt und Sicherung der übrigen Bäume, inklusive des an der Südspitze der Mittelinsel stehenden Baumes.
  3. Realisierung der ersatzweisen Ausgleichspflanzung von mindestens 20 Bäumen.
  4. Das großzügige Angebot des Künstlers und seiner Unterstützer*innen zur Beteiligung an den Kosten für die weiteren Maßnahmen – Fällungen, Ersatzpflanzungen, Wiederherstellung der Fläche - wird außerordentlich begrüßt. Das Bezirksamt soll entsprechende Verabredungen kurzfristig treffen.
  5. Bernar Venet ist um eine Ideenskizze zur weiteren Gestaltung der stadträumlichen Situation der Mittelinsel vor der Urania zu bitten und dabei die Einbettung des Kunstwerks in den Stadtraum darzustellen.

Die Fällung der Bäume erfolgt innerhalb der zulässigen Frist bis Ende Februar 2019. Sollte dies für das Bezirksamt aus organisatorischen Gründen nicht mehr möglich sein, ist die Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zu prüfen. Die Vorbereitung und Durchführung der Ausgleichspflanzungen sollen unverzüglich im Anschluss an die Fällung der Bäume erfolgen. 

Der BVV ist bis zur Sitzung im März 2019 über die erfolgte Fällung der Bäume sowie den aktuellen Sachstand zur Realisierung der Ausgleichspflanzungen zu berichten.

Die Botschaft der Französischen Republik sollte über die Realisierung der Maßnahmen zur Verbesserung der Situation des „Arc de 124,5°“ zeitnah und angemessen informiert werden.

Dem Bezirksamt wird empfohlen, weitere Akteure, insbesondere die Urania, bei der künftigen Pflege des Standortes einzubeziehen und gegebenenfalls erforderliche Maßnahmen (z.B. Rasenmahd, Rückschnitt von Vegetation, Entfernung von Graffiti) mit diesen abzustimmen.

   
    15.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 10.8 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Drucksache wird zusammen mit der Drucks. Nr. 1198/XX (Antrag) beraten.

Die Drucksache wird zur Kenntnis genommen.

   
    15.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.9 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss und an den Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt – Beschlussliste.

   
    05.02.2020 - Hauptausschuss
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    24.02.2020 - Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt
    Ö 5.5 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die MzK wird nach kurzer Diskussion zur Kenntnis genommen

 

   
    04.03.2020 - Hauptausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
   

Die Frage von BV Zander, ob Mittel für ein Gutachten zur Verfügung stehen und wie das weitere Vorgehen sei, wenn diese Mittel nicht vorhanden seien, kann nicht beantwortet werden. Es wird verabredet, die Frage schriftlich über den Ausschussvorsitzenden an den zuständigen Fachbereich weiterzuleiten.

   
    03.06.2020 - Hauptausschuss
    Ö 6.2 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

Vorgezogen zu TOP 4, Bericht aus der Verwaltung.

Ö 6.2  
Nutzungs- und Entgeltordnung ändern  
Enthält Anlagen
0662/XIX  
Ö 7  
BVV-Sondermittel      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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