Tagesordnung - 38. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 04.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Personalsituation und –planung (Hierzu ist die Teilnahme des Stellvertretenden Bezirksbürgermeisters Oltmann vorgesehen)      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Antragsberatung      
Ö 5.1  
Stufenvorweggewährungen im RSD vereinfachen (Mitberatung im Jugendhilfeausschuss)  
Enthält Anlagen
1465/XX  
Ö 5.2  
Kostentransparenz im Bezirk  
Enthält Anlagen
1468/XX  
Ö 5.3  
Ehrenamtlichen Teilnahme am Lichtenrader Lichtermarkt ermöglichen  
Enthält Anlagen
1472/XX  
Ö 5.4  
Bessere Voraussetzungen zur Vermeidung von Wohnungslosigkeit und Obdachlosigkeit psychisch kranker Menschen schaffen – den sozialpsychiatrischen Dienst personell stärken und die Kooperation aller zuständigen Bereiche fördern (Mitberatung im Ausschuss für Soziales sowie im Ausschuss für Gesundheit)
Enthält Anlagen
1488/XX  
Ö 5.5  
Keine weitere Ausübung des Vorkaufsrechts zugunsten der „DIESE eG“ (Mitberatung im Ausschuss für Stadtentwicklung)
Enthält Anlagen
1489/XX  
Ö 5.6  
Queere Lebens- & Leidensgeschichten erinnern - Wanderausstellung zu § 175 unterstützen (Mitberatung im Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik)  
Enthält Anlagen
1248/XX  
Ö 5.7  
Umsteigen bitte (Mitberatung im Jugendhilfeausschuss)
Enthält Anlagen
1460/XX  
Ö 5.8  
Klimaschutzplan für Tempelhof-Schöneberg - emissionsneutrales Bezirksamt ansteuern (Mitberatung im Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt, sowie im Ausschuss für Facility Management)  
Enthält Anlagen
1566/XX  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Skulptur „Arc de 124,5°“ angemessen präsentieren  
Enthält Anlagen
1023/XX  
Ö 6.2  
Nutzungs- und Entgeltordnung ändern  
Enthält Anlagen
0662/XIX  
    17.04.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

Einstimmiger Beschluss – Konsensliste:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung nimmt die Mitteilung zur Kenntnisnahme (Ds-Nr. 1426/XVIII) als vorläufigen Zwischenbescheid zur Kenntnis und ersucht das Bezirksamt, die Nutzungs- und Entgeltordnung wie folgt zu überarbeiten:

  • Rückwirkend zum 1.3.2013 werden die Entgelte für nicht gewerbliche Nutzungen auf 10% der bisherigen Werte festgelegt.

 

  • Es wird geprüft, ob der Goldene Saal wieder in die Liste der zu mietenden Säle aufgenommen wird.

 

  • Für die Fachgebäude (z. B. Jugend- und Senioreneinrichtungen, Schulen etc.) soll eine eigene Regelung erarbeitet werden.
   
    27.06.2017 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 6.2 - vertagt
   

Herr BStR. Oltmann: Bitte vertagen – dazu kommt eine Information vom BA.

Kein Widerspruch.

   
    26.09.2017 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 6.2 - vertagt
   

Zu dieser Drucksache ist ein BA-Beschluss in der Vorbereitung.

 

   
    28.11.2017 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 6.1 - vertagt
   

Stadtrat Oltmann kündigt eine MzK für den Januar 2018 an.

   
    22.05.2018 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    27.11.2018 - Ausschuss für Facility Management
    Ö 5.2 - erledigt
   
   
    21.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 14.1 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss – Beschlussliste.

   
    04.09.2019 - Hauptausschuss
    Ö 7.1 - vertagt
   

vertagt – in eine extra Sitzung des Hauptausschusses unter Teilnahme von BzStR Oltmann zur Thematik.

   
    02.10.2019 - Hauptausschuss
    Ö 6.1 - vertagt
   

Der Antrag wird hinsichtlich des gemeinsamen Besprechungsbedarfes mit BzStR Oltmann vertagt.

   
    06.11.2019 - Hauptausschuss
    Ö 2.1 - vertagt
   

Zum TOP 2, 2.1 erläutert BzStR Oltmann ausführlich die Mitteilung zur Kenntnisnahme, einschließlich der Aktualisierung zur Thematik der Nutzungs- und Entgeltordnung.

 

Die Nachfrage von BV Steuckardt zu künftigen Regelungen der Nutzungs- und Entgeltordnung im Gemeinschaftshaus Lichtenrade für den Schachklub, bzw. Lichtenrader Männerchor kann BzStR Oltmann nicht beantworten. Daher soll die MzK auf Anregung von BV Steuckardt erst in der nächsten Sitzung zur Kenntnis genommen werden, wenn hierzu ein Rücklauf mit dem aktuellen Sachstand erfolgt.
Es folgen weitere Nachfragen von BV Seltz, BV Zander, BV Wissel und BV Kaspar zur Nutzung der Brandenburghalle und des Willy-Brandt-Saals zu Einnahmen und Abschreibungen, unentgeltlichen Überlassungen von Räumlichkeiten insbesondere an Bürgerinitiativen, Verwaltungskosten, Raummiete, längerfristige Vermietung an Dritte, Preisgestaltung, vorrangiger Nutzung des Bezirksamtes, Bevorzugung Gemeinnützigkeit ggü. politischen Parteien nach dem Gesetz sowie zu der Nutzung durch Kreisverbände

   
    05.02.2020 - Hauptausschuss
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    04.03.2020 - Hauptausschuss
    Ö 6.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

BStR Oltmann führt aus, dass ein Zweck sei, Schirmherrschaften einzudämmen, indem ein fachlicher Zusammenhang zwischen der/dem Schirmherren/-in und der jeweiligen Veranstaltung bestehen müsse. Bei einem Dissens zwischen einer/einem Dezernentin/-en müsse das Bezirksamtskollegium entscheiden. Für die Bezirksbürgermeisterin besteht wegen ihrer repräsentativen Funktion ein größerer Spielraum.

 

Ö 7  
BVV-Sondermittel      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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