Tagesordnung - 38. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	38. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 04.03.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 19:25	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort:	Rathaus Schöneberg

TOP		Betreff

Ö 1		Mitteilungen
Ö 2		Genehmigung vorliegender Protokolle
Ö 3		Personalsituation und –planung (Hierzu ist die Teilnahme des Stellvertretenden Bezirksbürgermeisters Oltmann vorgesehen)
Ö 4		Bericht aus der Verwaltung
Ö 5		Antragsberatung
Ö 5.1		Stufenvorweggewährungen im RSD vereinfachen (Mitberatung im Jugendhilfeausschuss)	1465/XX
Ö 5.2		Kostentransparenz im Bezirk	1468/XX
Ö 5.3		Ehrenamtlichen Teilnahme am Lichtenrader Lichtermarkt ermöglichen	1472/XX
Ö 5.4		Bessere Voraussetzungen zur Vermeidung von Wohnungslosigkeit und Obdachlosigkeit psychisch kranker Menschen schaffen – den sozialpsychiatrischen Dienst personell stärken und die Kooperation aller zuständigen Bereiche fördern (Mitberatung im Ausschuss für Soziales sowie im Ausschuss für Gesundheit)	1488/XX
Ö 5.5		Keine weitere Ausübung des Vorkaufsrechts zugunsten der „DIESE eG“ (Mitberatung im Ausschuss für Stadtentwicklung)	1489/XX
	11.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 10.7 - überwiesen
	Beratungsbeiträge durch BV Götz, BV Steuckardt und BV Franck. BV von Boxberg beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Hauptausschuss. Der Überweisungsantrag in den Stadtentwicklungsausschuss wird mehrheitlich abgelehnt. Dem Überweisungsantrag in den Hauptausschuss wird mehrheitlich zugestimmt. Überweisung an den Hauptausschuss.

	18.12.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
	Ö 7.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Siehe TOP 7.2.

	05.02.2020 - Hauptausschuss
	Ö 5.5 - vertagt


	04.03.2020 - Hauptausschuss
	Ö 5.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
	Der Vorsitzende berichtet von der Änderung des Beschlusstextes durch den mitberatenden Ausschuss für Stadtentwicklung, welcher das Wort „vorläufig“ ergänzt hatte. Der Hauptausschuss beschließt den durch den Ausschuss für Stadtentwicklung geänderten Beschlusstext mehrheitlich gegen die FDP.

	27.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 12.20 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss (dagegen: FDP; Enthaltung: Bü ´90/Die Grünen und Die Linke) – Beschlussliste. Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, das Vorkaufsrecht vorläufig nicht mehr zugunsten der „DIESE eG“ auszuüben.

	18.05.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
	Ö 12.7 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
	Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen - Beschlussliste.
Ö 5.6		Queere Lebens- & Leidensgeschichten erinnern - Wanderausstellung zu § 175 unterstützen (Mitberatung im Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik)	1248/XX
Ö 5.7		Umsteigen bitte (Mitberatung im Jugendhilfeausschuss)	1460/XX
Ö 5.8		Klimaschutzplan für Tempelhof-Schöneberg - emissionsneutrales Bezirksamt ansteuern (Mitberatung im Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt, sowie im Ausschuss für Facility Management)	1566/XX
Ö 6		Mitteilungen zur Kenntnisnahme
Ö 6.1		Skulptur „Arc de 124,5°“ angemessen präsentieren	1023/XX
Ö 6.2		Nutzungs- und Entgeltordnung ändern	0662/XIX
Ö 7		BVV-Sondermittel
Ö 8		Verschiedenes

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