Tagesordnung - 34. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 34. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 02.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 17:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Auflagenbeschluss Nr. 6.2 der Abteilung Bürgerdienste, Ordnungsamt, Straßen- und Grünflächenamt betr. Kapitel 9550/Titel 10001 Parkraumbewirtschaftung      
Ö 5     Antragsberatung      
Ö 5.1  
Öffnungszeiten der Bürgerämter ausweiten, um mehr Personal unterbringen und mehr Kundentermine anbieten zu können (Mitberatung im Ausschuss für Bürgerdienste- und Ordnungsangelegenheiten)  
Enthält Anlagen
1335/XX  
Ö 5.2  
Geschwindigkeit zählt beim Wettlauf um EU-Gelder – Beteiligung Tempelhof-Schönebergs an WiFi4EU-Ausschreibung der EU-Kommission  
Enthält Anlagen
1367/XX  
Ö 5.3  
Queere Lebens- & Leidensgeschichten erinnern - Wanderausstellung zu § 175 unterstützen (Mitberatung im Ausschuss für Frauen-, Queer- und Inklusionspolitik)  
Enthält Anlagen
1248/XX  
Ö 5.4  
Mitarbeiterberatung des Fürstenberg-Instituts anbieten  
Enthält Anlagen
1299/XX  
    21.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.22 - überwiesen
   

Überweisung an den Hauptausschuss – Beschlussliste.

   
    04.09.2019 - Hauptausschuss
    Ö 6.4 - vertagt
   

Die Antragsberatung wird in die 3. Lesung vertagt

   
    10.09.2019 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - vertagt
   

vertagt

   
    02.10.2019 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag wird mit Änderungen einstimmig bei einer Enthaltung beschlossen.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Beispiel des Bezirksamtes Neuköllns folgend, allen Beschäftigten des Bezirksamtes eine externe Mitarbeiterberatung anzubieten.

   
    30.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.11 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Der Vorliegende Ersatzantrag der Fraktion DIE LINKE wurde im Ältestenrat zurückgezogen.

Einstimmiger Beschluss, bei Enthaltung der Fraktion der AfD - Beschlussliste:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Beispiel des Bezirksamtes Neuköllns folgend, allen Beschäftigten des Bezirksamtes eine externe Mitarbeiterberatung anzubieten.

 

   
    15.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.18 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen – Beschlussliste.

 

Ö 5.5  
Geld für Straßenbäume für jede vom Bezirksamt verursachte Tonne CO²-Ausstoß (Ersatzantrag DIE LINKE)  
Enthält Anlagen
1251/XX  
Ö 5.6  
Erhalt der Stadtbäume 1:1 (Mitberatung im Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt)  
Enthält Anlagen
1259/XX  
Ö 5.7  
Schüler*innen-Haushalt auch in Tempelhof-Schöneberg etablieren (Mitberatung im Jugendhilfeausschuss)  
Enthält Anlagen
1221/XX  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Nutzungs- und Entgeltordnung ändern  
Enthält Anlagen
0662/XIX  
Ö 7  
BVV-Sondermittel      
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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