Tagesordnung - 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 26.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (20. Sitzung)      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Mobiler Bürgeramtskoffer      
Ö 5  
Mehrweggeschirr Lichtenrader Lichtermarkt      
Ö 6     Anträge      
Ö 6.1  
Mehr Fahrradkontrollen in Tempelhof-Schöneberg (Ersatzantrag)  
Enthält Anlagen
 1194/XX  
Ö 6.2  
Raserei und illegale Autorennen: „Akustik-Blitzer“ gegen Lärmbelästigung  
Enthält Anlagen
 1213/XX  
Ö 6.3  
Sondernutzungsgebühren für regelmäßig auf öffentlichem Straßenland bereitgestellte Mietfahrzeuge, Tretroller, Fahrräder oder E-Roller  
Enthält Anlagen
 1284/XX  
Ö 6.4  
Sperrmüllfest in der Steinmetzstraße  
Enthält Anlagen
 1303/XX  
Ö 6.5  
Ehrenamt in Vereinen unterstützen durch Zuarbeit und zeitige Bereitstellung von Führungszeugnissen  
Enthält Anlagen
 1304/XX  
    21.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 11.27 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten – Beschlussliste.
   
    26.09.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 6.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag wird nach ausführlicher Beratung mehrheitlich bei einer Gegenstimme durch Verwaltungshandeln für erledigt erklärt.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird nicht weiterverfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.
   
    30.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE - Beschlussliste:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

 
Ö 6.6  
IIlegale Müllentsorgung in der Lichtenrader Lützowstraße ist keine übliche Straßenverschmutzung  
Enthält Anlagen
 1307/XX  
Ö 6.7  
Projekt „Kiez-Hausmeister“ eng begleiten  
Enthält Anlagen
 1315/XX  
Ö 7     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 7.1  
Odenwaldstraße 1 und Stubenrauchstraße 69 in Friedenau – Einsetzung eines Treuhänders zur Beendigung des zweckfremden Leerstands
Enthält Anlagen
 0766/XX  
Ö 8  
Verschiedenes      
               
 
 

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