Auszug - Verschiedenes  

BV Steuckardt bittet um Stellungnahme zu folgendem Sachverhalt. Die katholische Kirchengemeinde St. Matthias befindet sich in einer Parkraumbewirtschaftungszone. Sie hat trotz Antrags im Januar 2019 bisher noch keine Anwohner*innenparkvignetten für ihre Mitarbeiter*innen erhalten. BzStR*in Heiß berichtet, dass sowohl die Anwohner*innen in dieser Zone wie auch die Betriebe bereits Parkvignetten erhalten haben. Betriebsvignetten gäbe es aber nur für angemeldete Fahrzeuge der Betriebe. Stadträtin Heiß wird im nächsten Ausschuss im Bericht aus der Verwaltung den aktuellen Verfahrensstand darlegen.

BV Dönertas berichtet vom Comedy Bus, der regelmäßig im absoluten Halteverbot am Nollendorfplatz Ecke Motzstraße/ Kleiststraße steht. BV Dönertas wird gebeten sich per Mail ans OA zu wenden, damit der Sachverhalt überprüft werden kann.

Die nächste Sitzung findet am 31.10.2019 statt.