Auszug - Bericht aus der Verwaltung  

Der Ausschussvorsitzende BV Sielaff leitet in den TOP ein und übergibt Stadträtin Heiß das Wort.

Über folgende Themen wird im Bericht aus der Verwaltung informiert und Stadträtin Heiß erläutert:

Ordnungsamt:

• Fahrradkontrollen
• Jugendschutz-Schwerpunkteinsatz des Ordnungsamtes in Tempelhof
• Shisha-Gaststätten
• Kostenloses Schulessen
• West-Nil-Fieber
• Anfragen nach dem Verbraucher-Informationsgesetz (VIG)
• Ruhestörungen im Rudolph-Wilde-Park
• Umsetzungen
• Aktuelle Zahlen betreffend Sonderverfahren nach MindAbstUmsG Bln
• Müllstatistik BSR betr. Rixdorfer-/Ullsteinstraße und Umgebung

Bürgerdienste:

• Bürgeramtskoffer
• Zentrales Fundbüro
• Stellenbesetzung Fachbereich Bürgeramt
• Aufgabenzuwuchs

Nachfragen von BV Steuckardt, BV Dönertas, BV Dittmar, BV Hantke und BV Franck insbesondere zu  Anfragen nach dem VIG (foodwatch), zu neuen Müllsammelplätzen (Rixdorferstraße), Personalaufwuchs, Raumknappheit, zum Bürgeramtskoffer und zu Shisha-Gaststätten werden von Frau Dr. Rossi-Broy (VLA ) und BzStR*in Heiß ausführlich beantwortet.

Der Bericht aus der Verwaltung ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.