Auszug - Mehr Fahrradkontrollen in Tempelhof-Schöneberg (Ersatzantrag)  

 
 
21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
TOP: Ö 6.1
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Do, 26.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg
1194/XX Mehr Fahrradkontrollen in Tempelhof-Schöneberg
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der AfDAusschuss für Bürgerdienste und Ordnungsamt
  Sielaff, Harald
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
 
Beschluss


Nach kontroverser Beratung wird der Ursprungsantrag der AFD-Fraktion sowie der Ersatzantrag der CDU-Fraktion einstimmig für erledigt erklärt. Es ergeht folgende Beschlussempfehlung.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er sich durch Verwaltungshandeln erledigt hat.

 
 

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