Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 23.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (18. Sitzung)      
Ö 3  
Neuwahl eines_r Schriftführer_in      
Ö 4  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 5     Anträge aus dem Kinder- und Jugendparlament      
Ö 5.1  
Mehr Sicherheit an Bahnhöfen / Bushaltestellen  
Enthält Anlagen
1185/XX  
Ö 5.2  
Gegen Hundekot  
Enthält Anlagen
1188/XX  
    23.05.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 5.2 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Nachdem BzStRin Heiß, die vom BA verfasste Antwort zu Antrag 1188/XX verlesen hat, beantragt BV Dittmar diesen für erledigt zu erklären. Mit 5 Ja-Stimmen und 10 Nein-Stimmen wird dies abgelehnt. Der Antrag 1188/XX wird nunmehr zur Abstimmung gestellt und mit 12 Ja-Stimmen bei 3 Enthaltungen beschlossen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Liebe Hundebesitzer*innen,

es ist schön, dass man ein Tier besitzen kann. Zum Beispiel einen Hund. Hunde sind so süß. Jeder möchte einen Hund als Haustier haben aber, es geht nur, wenn wir zusammen arbeiten Die Probleme sind Hundekot. Ich weiß, dieses Wort ist nicht schön, aber was sollen wir machen. Es gibt überall Hundekot. Auf der Straße, im Park und auf dem Gehweg. AM schlimmsten ist, wenn man auf den Hundekot tritt, das ist sehr schrecklich. Wir müssen etwas dagegen tun, wenn wir unsere Stadt sauber sehen möchten.

Darum muss das Ordnungsamt kontrollieren, ob der Hundekot von den Beziehern entfernt wird und die Zuständigen Stellen müssen häufiger die Parks und Straßen reinigen.

 

Anlage

   
    19.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 4.33 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Liebe Hundebesitzer*innen,

es ist schön, dass man ein Tier besitzen kann. Zum Beispiel einen Hund. Hunde sind so süß. Jeder möchte einen Hund als Haustier haben aber, es geht nur, wenn wir zusammen arbeiten Die Probleme sind Hundekot. Ich weiß, dieses Wort ist nicht schön, aber was sollen wir machen. Es gibt überall Hundekot. Auf der Straße, im Park und auf dem Gehweg. AM schlimmsten ist, wenn man auf den Hundekot tritt, das ist sehr schrecklich. Wir müssen etwas dagegen tun, wenn wir unsere Stadt sauber sehen möchten.

Darum muss das Ordnungsamt kontrollieren, ob der Hundekot von den Beziehern entfernt wird und die Zuständigen Stellen müssen häufiger die Parks und Straßen reinigen.

Ö 6  
Anforderungsprofil Mitarbeiter/ innen in der Parkraumüberwachung      
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1  
Modellvorhaben Anwohner*innenparkausweis  
Enthält Anlagen
1122/XX  
Ö 8     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Fahrradpolizei in Tempelhof-Schöneberg installieren
0491/XX  
Ö 8.2  
Online-Beantragung für Bewohnerparkausweise in Tempelhof-Schöneberg ermöglichen
Enthält Anlagen
0482/XX  
Ö 9  
Verschiedenes      
               
 
 

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