Auszug - Bericht aus der Verwaltung  

BzStRin Heiß stellt ausführlich die MzK zur Drs. 0718/XX (Parkraumbewirtschaftung) vor und beantwortet die Nachfragen.

Nach einer Aussprache über das weitere Vorgehen, schlägt die BzStRin vor, in der nächsten Sitzung eine Beschlussempfehlung vorzulegen. Die MzK wird zur Kenntnis genommen.

BzStRin Heiß verliest den Bericht aus der Verwaltung. Dieser ist in der Anlagenverwaltung beigefügt.

Themenschwerpunkte sind:

Amt für Bürgerdienste:

• Wahlamt/Europawahl
• Zentrales Fundbüro

Ordnungsamt:

• Neuer Flyer
• Schwerpunkteinsatz Prostitutionsstätten
• Kontrollen Busspur
• Parkraumbewirtschaftung
• Stellenbesetzung Außendienst
• Gemeinsame Schwerpunktaktion der Berliner Ordnungsämter gegen ordnungswidriges Verhalten von Radfahrenden

Nachfragen, sowie Anmerkungen von BV Dönertas, BV Dittmar, BV Rauchfuß, BV Richter und BV Sielaff u. a. zum Flyer, der gemeinsamen Schwerpunktaktion, zu Spielhallen und zur Versendung doppelter Wahlunterlagen zur Europawahl werden von BzStRin Heiß ausführlich beantwortet.