Auszug - Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung  

Der Vorsitzende des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt BV Sielaff eröffnet die 19. öffentliche Sitzung, begrüßt die Ausschussmitglieder, das Bezirksamt sowie die Vertreter_innen der Verwaltung. Wegen Ausscheidens des bisherigen Schriftführers BV Hauschild wird als TOP 3 die Neuwahl eines_r Schriftführers_in in die TO eingefügt. Die weiteren Punkte verschieben sich jeweils um einen TOP.

BV von Boxberg schlägt vor, eine Beschlussempfehlung zur Drs.0718/XX zu fassen. BzStRin Heiß ergänzt, dass sie die Befassung mit der MzK zur Drs. 0718/XX bereits in der heutigen Sitzung und eine entsprechende Beschlussempfehlung für wichtig erachtet. Nach kontroverser Diskussion beschließen die Ausschussmitglieder auf Vorschlag des Vorsitzenden die MzK unter dem TOP Bericht aus der Verwaltung zu behandeln und gegebenenfalls abzustimmen, ob in der heutigen Sitzung eine Beschlussempfehlung gefasst werden soll. Die MzK zur Drs. 0718/XX wird von BzStRin Heiß verteilt.