Tagesordnung - 23. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses ab 18:00 Uhr mit dem Schulausschuss (22. Sitzung)  

 
 
Bezeichnung: 23. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses ab 18:00 Uhr mit dem Schulausschuss (22. Sitzung)
Gremium: Jugendhilfeausschuss
Datum: Mi, 27.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Maria-Montessori-Grundschule, Friedrich-Wilhelm-Str.72-74, 12103 Berlin
Ort: Maria-Montessori-Grundschule, Friedrich-Wilhelm-Str.72-74, 12103 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Festlegung der Tagesordnung      
Ö 2     Wahl einer*s Vorsitzenden des Jugendhilfeausschusses      
Ö 3     Wahl eines beratenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses im Kita Eigenbetrieb Süd-West      
Ö 4     Beschluss von Protokollen      
Ö 5     Bericht aus dem Kinder- und Jugendparlament      
Ö 6     Bericht aus der Verwaltung      
Ö 7     Anträge      
Ö 7.1     Zuckerhaltige Lebensmittel in Jugendeinrichtungen und Schulen vermeiden (federführend) (überwiesen am 17.10.18)  
Enthält Anlagen
0891/XX  
Ö 7.2     Erleichterung für die Bürger_innen durch sinnvolle Verwaltungsreform  
0993/XX  
Ö 7.3     Die Angebote des Gesundheitsamtes in Tempelhof-Schöneberg erweitern  
Enthält Anlagen
1024/XX  
Ö 7.4     Nutzung von Räumen in der Potsdamer Straße 140 für Drugstore und Potse ermöglichen  
Enthält Anlagen
1032/XX  
Ö 7.5     Präventionsmaßnahmen gegen Zwangsverheiratung umsetzen  
1087/XX  
Ö 8     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1     Haus der Jugend
Enthält Anlagen
0744/XX  
    16.05.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 12.24 - vertagt
   

Es liegt ein Änderungsantrag der Fraktion der Grünen vor.

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    20.06.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 6.6 - mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Zu dieser Drucksache liegt ein Ersatzsantrag der Fraktion DIE LINKE vor, sowie ein ein Änderungsantrag der Fraktion GRÜNEN.

 

Beratungsfolge: BV Rutsch, BV Götz, BV Kühnert, BV Feldkamp, BV Wissel, BV Höppner, BV Götz.

 

Der Ersatzantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Bei einigen Gegenstimmen und Enthaltungen wird der Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE mehrheitlich beschlossen.

 

Die so geänderte Beschlussempfehlung ist bei einigen Enthaltungen beschlossen.

 

Die BVV unterstützt die am 25.04.2018 im Jugendhilfeausschuss vorgestellte Projektskizze der GEWOBAG für ein Haus der Jugend im Bezirk im Grundsatz. Ziel des Projektes ist die Schaffung eines eigenständigen attraktiven und dauerhaft abgesicherten Standortes für Angebote der Jugendfreizeit und Jugendhilfe.

Die BVV ersucht das Bezirksamt daher, räumliche Bereiche im Bezirk zu identifizieren, in denen die Schaffung eines solchen Angebotes aufgrund bestehender oder absehbarer Defizite von besonderer Bedeutung wäre. Auf dieser Grundlage soll im Dialog mit der GEWOBAG sondiert werden, wo das Angebot auch aus betrieblichen Erwägungen sinnvoll verortet werden kann.

Der BVV ist bis zum 30. November 2018 zu berichten und der JHA im Laufenden zu unterrichten und in anstehende Entscheidungsprozesse einzubinden.

   
    20.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.15 - überwiesen
   

Überweisung an den Jugendhilfeausschuss – Beschlussliste.

   
    29.04.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 11.1 - vertagt
   

Drucksache 0744/XX Haus der Jugend soll am 22.5. beraten werden.

   
    22.05.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 9.1 - vertagt
   

BV Rauchfuß stellt die Beschlussempfehlung vor und schlägt gleichzeitig Vertagung vor. BV Feldkamp fragt, was genau im Haus der Jugend untergebracht werden soll, die Projektskizze sei nicht ausreichend. Einen Spielplatz für den Standort aufzugeben, sei keine gute Idee, da es hierzu gesetzliche Mindestvorgaben gebe. BV Frede schlägt vor, auf dem Dach der JFE einen Spielplatz einzurichten. Die MzK wird vertagt.

 

   
    12.08.2019 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.1 - vertagt
   

Die MzK wird vertagt.

Ö 8.2     Keine Übergriffe auf autonome Jugendeinrichtungen  
Enthält Anlagen
0869/XX  
Ö 8.3     Prüfauftrag des Kinder- und Jugendparlamentes an das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg  
0748/XX  
Ö 8.4     Öffnungszeiten und Angebote der Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen online einfacher zugänglich machen  
0648/XX  
Ö 8.5     Standortsicherung für Schöneberger Jugendeinrichtungen  
Enthält Anlagen
0113/XX  
Ö 9     Verschiedenes      
Ö 10     Vorstellung der Maria -Montessori- Grundschule ( BE: Schulleitung)      
Ö 11     Schulsozialarbeit, Jugendarbeit an Schule und Jugendclubs, usw. ein Überblick (BE: JugFö)      
Ö 12     Vorstellung der Schulsozialarbeit an der Maria-Montessori-Grundschule (BE: Schulleitung/Kids e.V.)      
Ö 13     Perspektive der Schulsozialarbeit in Tempelhof-Schöneberg (JugFö)      
               
 
 

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