Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt
Gremium: Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
Datum: Do, 28.02.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: John-F.-Kennedy-Saal, Raum 1110
Ort: Rathaus Schöneberg
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung vorliegender Protokolle (16. Sitzung)      
Ö 3  
Bericht aus der Verwaltung      
Ö 4  
Situation auf dem Markt vor dem Rathaus Schöneberg      
Ö 5     Anträge      
Ö 5.1  
Odenwaldstraße 1 und Stubenrauchstraße 69 in Friedenau – Einsetzung eines Treuhänders zur Beendigung des zweckfremden Leerstands  
Enthält Anlagen
 0766/XX  
Ö 5.2  
Sicherheit verbessern, Böllerverbotszone testen  
0991/XX  
Ö 5.3  
Schutz vor Böllerei im Bezirk  
0999/XX  
Ö 5.4  
Sicherheit verbessern: Böllerverbotszonen einrichten - schutzbedürftige Bereiche ausweisen  
1062/XX  
Ö 6     Mitteilungen zur Kenntnisnahme      
Ö 6.1  
Möglichkeiten ausweiten – De-Mail-Verfahren im Bezirk testen
0629/XX  
Ö 7     unerledigte Drucksachen aus der XIX. Wahlperiode:      
Ö 7.1  
Möglichkeit einer "Bezirks-App" prüfen
1626/XIX  
Ö 7.2  
Altkleidercontainer auf öffentlichen Grundstücken  
1905/XIX  
Ö 8     unerledigte Drucksachen aus der XX. Wahlperiode:      
Ö 8.1  
Bürger*innen bei der Evaluation des Projektes BZ Maaßenstraße beteiligen  
Enthält Anlagen
 0023/XX  
Ö 8.2  
Hotelnetzwerk  
0203/XX  
Ö 8.3  
Fahrradhotline für den Bezirk Tempelhof-Schöneberg  
0205/XX  
Ö 8.4  
Anwohnerschaft bei Tiefbauarbeiten informieren  
0209/XX  
Ö 8.5  
Verkehrsversuch Begegnungszone Maaßenstraße qualifiziert zum Abschluss bringen
Enthält Anlagen
 0432/XX  
Ö 8.6  
Online-Beantragung für Bewohnerparkausweise in Tempelhof-Schöneberg ermöglichen
Enthält Anlagen
 0482/XX  
    13.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 9.11 - mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Beschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg empfiehlt dem Bezirksamt sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, nach Möglichkeit bis zum Start der neuen Parkraumbewirtschaftungszone „Schöneberger Norden“ die Online – Beantragung für Bewohnerparkausweise zu ermöglichen.
Bürgerinnen und Bürger sollen dann einen Bewohnerparkausweis online über das Serviceportal „service.berlin.de“ beantragen können, der dann medienbruchfrei durch die Verwaltung bearbeitet und beschieden werden kann.

   
    28.02.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 8.6 - vertagt
   

Die unerledigten Drucksachen aus der XX. WP werden in einer Mitteilung zur Kenntnisnahme gebündelt behandelt werden. Aus diesem Grund wird die Drs. vertagt.
   
    10.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
    Ö 13.2 - überwiesen
   

Überweisung an den Ausschuss für Bürgerdienste/Ordnungsangelegenheiten – Beschlussliste.
   
    23.05.2019 - Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
    Ö 8.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen
Ö 9  
Dienstzeit des Ordnungsamtes auf 24 Stunden ausweiten
0462/XX  
Ö 9.1  
Fahrradpolizei in Tempelhof-Schöneberg installieren
0491/XX  
Ö 9.2  
Den „Crellemarkt“ im Fokus
0523/XX  
Ö 9.3  
Kurzzeitparkzone vor dem Rathaus Schöneberg endlich realisieren (Beschluss Drs. Nr. 0132/XX)
0768/XX  
Ö 9.4  
Feuerwerk ja, aber nicht in dieser Form
0531/XX  
Ö 10  
Verschiedenes      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Stadtbezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg
zum Seitenanfang