Tagesordnung - 10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin
Datum: Mi, 21.06.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 23:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Bürgersaal
Ort: Rathaus Zehlendorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde    
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 3     Kleine Anfragen    
Ö 3.1  
Umsetzung der Verordnung über das Verbot des Bettels von Kindern
0389/V  
Ö 3.2  
Welche Schulsanierungen mittlerer Tranche plant der Bezirk?
0297/V  
Ö 3.3  
Sanierungsmaßnahmen an der Süd-Grundschule
0386/V  
Ö 3.4  
Bauvorhaben Alfred-Grenander-Platz / Krumme Lanke
0358/V  
Ö 3.5  
Zusammenarbeit/Informationsaustausch mit den Nachbargemeinden
0382/V  
Ö 3.6  
Nachlese 36. Deutscher Evangelischer Kirchentag
0384/V  
Ö 3.7  
Verhindert das Bezirksamt Base- und Softball in der Sachtlebenstraße?
0334/V  
Ö 3.8  
Beratungsangebote für Hartz IV Empfänger bei drohender Wohnungslosigkeit
0387/V  
Ö 3.9  
Rauchverbot an S-Bahnhöfen
0359/V  
Ö 3.10  
Stromkapazität
0381/V  
Ö 3.11  
„Identitäre Bewegung“ und AfD in Steglitz-Zehlendorf
0388/V  
Ö 3.12  
Auch Rollstuhlfahrer/innen wollen in Wannsee in die Kirche!
0335/V  
Ö 3.13  
Trauerbeflaggung oder Werbebanner
0385/V  
Ö 3.14  
Wann wird der Beschluss Nr. 21, Drs. 0057/V „Endlich Platzbenennung nach Richard Draemert“ umgesetzt?
0336/V  
Ö 3.15  
Fehlen Strategien und Konzepte für die Nachnutzung der Dahlemer Museen wirklich?
0390/V  
Ö 4     Konsensliste A - Abschließende Behandlung ohne Aussprache    
Ö 4.1  
Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten im Gesundheitsausschuss
0362/V  
Ö 4.2  
Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten im Integrationsausschuss
0363/V  
Ö 4.3  
Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten im Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung
0364/V  
Ö 4.4  
Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten im Ausschuss für Frauen und Gleichstellung
0365/V  
Ö 4.5  
Wahl einer stellv. Bürgerdeputierten im Ausschuss für Hochbau-, Gebäude-, und IT-Verwaltung
0367/V  
Ö 4.6  
Weltkulturerbe "Landschaftspark Glienicke" perspektivisch zusammenführen
0021/V  
Ö 4.7  
Sicheres Fahrradfahren am Kranoldplatz
0063/V  
Ö 4.8  
Licht auf dem Parkplatz S-Bahnhof Sundgauer Straße
0075/V  
Ö 4.9  
Konzeptentwicklung Gewerbe- und Industriegebiet Goerzallee
0079/V (neu)  
Ö 4.10  
Unfallgefahr im Kreuzungsbereich Feuerbachstr./Körnerstr. verringern
Enthält Anlagen
0093/V (neu) (neu)  
Ö 4.11  
Partnerstadt Kobane
Enthält Anlagen
0099/V (neu)  
Ö 4.12  
Ein Reset für das bezirkliche Wohnraumbündnis
0101/V (neu)  
Ö 4.13  
Rumpelpiste Altensteinstraße bis Sommer 2017 entschärfen - Sicherheit und Komfort für Radfahrer_innen erhöhen
Enthält Anlagen
0116/V (neu)  
Ö 4.14  
Schlachtensee als Ortsteil ausweisen
Enthält Anlagen
0123/V  
Ö 4.15  
Steglitzer Damm verkehrssicherer!
Enthält Anlagen
0131/V  
Ö 4.16  
Anfragen von Bürger_innen mit der nötigen Wertschätzung begegnen
0151/V (neu)  
Ö 4.17  
Benennung eines Platzes nach Konrad Zuse
Enthält Anlagen
0153/V (neu)  
Ö 4.18  
Sicherheit für Fußgänger am Teltower Damm
0162/V  
Ö 4.19  
Behinderten- und familienfreundliche Wegeführung an der Treppenanlage Arnold-Knoblauch-Ring/ Stölpchenweg
0163/V  
Ö 4.20  
Ein Bücherbus ist ein Muss. Ein zweiter hilft weiter!
0167/V (neu)  
Ö 4.21  
Ladestation Elektroauto S-Bahnhof Lankwitz
Enthält Anlagen
0168/V  
Ö 4.22  
Transparentes Verwaltungshandeln bei Baumfällungen
Enthält Anlagen
0175/V (neu)  
Ö 4.23  
Ausgleich für die gefällten Bäume im Leonorenpark
Enthält Anlagen
0188/V (neu)  
Ö 4.24  
Sofortige Veröffentlichung des Schimmelgutachtens zur Grundschule am Insulaner
Enthält Anlagen
0194/V (neu)  
Ö 4.25  
Teilmoratorium für Baumstubben
Enthält Anlagen
0198/V  
Ö 4.26  
Sichere Querung am Hindenburgdamm
Enthält Anlagen
0202/V (neu)  
Ö 4.27  
Sanierung der Kreuzung „Lankwitz Kirche"
Enthält Anlagen
0204/V  
Ö 4.28  
Mehr Kitaplätze für Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
0205/V  
Ö 4.29  
Kottesteig für alle!
Enthält Anlagen
0222/V  
Ö 4.30  
Ausweisung der Anhaltiner Straße als Fahrradstraße
0224/V (neu)  
Ö 4.31  
Wendeverbot an der Kreuzung Potsdamer Straße/ Martin-Buber-Straße
Enthält Anlagen
0244/V (neu)  
Ö 4.32  
Denkmalschutz Mexikoplatz
Enthält Anlagen
0245/V (neu)  
Ö 4.33  
Erhalt der barrierefreien City-Toiletten
0248/V (neu)  
Ö 4.34  
Zuverlässige Anbindung von und nach Zehlendorf-Süd mit dem Bus 101
Enthält Anlagen
0287/V (neu)  
Ö 4.35  
Aufenthaltsqualität am Breitenbachplatz erhöhen – Autobahnbrücke abreißen!
0317/V (neu) (neu)  
Ö 4.36  
Berufung eines beratenden Mitgliedes als Vertretung des Bezirkselternausschusses der Kindertagesstätten in den Jugendhilfeausschuss für die V. Wahlperiode der BVV Steglitz-Zehlendorf
0330/V  
Ö 4.37  
Neuwahl von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern
0332/V  
Ö 5     Konsensliste B - Überweisungen in Ausschüsse    
Ö 5.1  
Modellversuch der Fahrrad-Polizei auf den Süd-Westen ausdehnen
Enthält Anlagen
0368/V (neu)  
Ö 5.2  
Auch Menschen im Rollstuhl wollen in Wannsee die Kirche besuchen
0337/V  
Ö 5.3  
Barrierefreier Zugang zum S-Bahnhof Botanischer Garten
Enthält Anlagen
0370/V  
Ö 5.4  
Öffentliches WLAN kenntlich machen
0354/V  
Ö 5.5  
Sitzungsprotokolle veröffentlichen
0377/V  
Ö 5.6  
Wahlrecht und Obdachlosigkeit
0348/V  
Ö 5.7  
Europa und Partnerstadtsschild auf der Potsdamer Chaussee
0369/V  
Ö 5.8  
Uhr am Kulturkiosk in Zehlendorf „zeitgemäß“ in Gang setzen
Enthält Anlagen
0338/V (neu)  
Ö 5.9  
Bürgerinformation zur Verkehrsführung an der Moltkebrücke
Enthält Anlagen
0371/V (neu)  
Ö 5.10  
Schwarz auf Schwarz und Weiß auf Weiß ist unlesbar
Enthält Anlagen
0355/V  
Ö 5.11  
Neue Schilder am Hubschrauberlandeplatz
0379/V  
Ö 5.12  
Geschwindigkeitskontrollen vor Grundschulen
Enthält Anlagen
0349/V (neu)  
Ö 5.13  
Soziale Milieuschutzsatzung im Bezirk – jetzt!
Enthält Anlagen
0339/V (neu)  
Ö 5.14  
City Tree beschaffen und aufstellen
0372/V (neu)  
Ö 5.15  
Gedenkstele für Benno Ohnesorg
0356/V  
Ö 5.16  
Fahrradladestationen an S- und U-Bahnhöfen und an touristisch interessanten Stellen des Bezirks Steglitz-Zehlendorf
Enthält Anlagen
0380/V (neu)  
Ö 5.17  
Büchertisch im Rathaus
0350/V  
Ö 5.18  
Umzäunung für den Feuerlöschteich der Thermometersiedlung
0340/V (neu)  
Ö 5.19  
Fahrradständer am S-Bahnhof Botanischer Garten
Enthält Anlagen
0373/V (neu)  
Ö 5.20  
Neue Sitzbank vor dem S-Bahnhof Lankwitz
Enthält Anlagen
0351/V  
Ö 5.21  
Stellenaufwuchs im Bezirk transparent machen
0341/V (neu)  
Ö 5.22  
Gartenstraße als Sackgasse
Enthält Anlagen
0374/V (neu)  
Ö 5.23  
Zusätzliche Fahrradstellplätze an den S- und U-Bahnhöfen im Bezirk
Enthält Anlagen
0352/V  
Ö 5.24  
Mehr Volkshochschule für alle
Enthält Anlagen
0342/V (neu)  
Ö 5.25  
Kein Durchgangsverkehr vom Teltower Damm zum „Postplatz“
0375/V (neu)  
Ö 5.26  
Mehr Zebrastreifen für Steglitz-Zehlendorf
0353/V  
Ö 5.27  
Straßeninstandsetzungsprogramm für den Ostpreußendamm - oder besser noch KURZFRISTIGE Sanierung des Straßenzuges!
Enthält Anlagen
0343/V (neu)  
Ö 5.28  
Kulturstandort Dahlem erhalten!
Enthält Anlagen
0376/V  
Ö 5.29  
Beleuchtung im Stadtpark Steglitz
Enthält Anlagen
0344/V  
Ö 5.30  
Handlauf an der Treppe zur Brettnacher Straße erneuern
0345/V  
Ö 5.31  
Defekte Gehwege sind gefährliche Stolperstellen und müssen repariert werden!
0346/V  
Ö 5.32  
Pflegeintervalle bei den Spielplätzen erhöhen Teil II
0347/V  
Ö 5.33  
Analyse der Situation der Einschulungszahlen an den Grundschulen des Bezirkes
0361/V (neu)  
Ö 6  
Dringlichkeiten    
Ö 6.1     Dringlichkeitsanträge    
Ö 6.1.1  
Überprüfung der vorübergehenden Verlegung der VHS in die Süd-Grundschule
Enthält Anlagen
0383/V (neu)  
Ö 6.2     Vorlage zur Beschlussfassung und dringl. Beschlussempfehlung von Ausschüssen    
Ö 6.2.1  
Erlass der Veränderungssperre 6-34B/44 [Pacelliallee 25 und 27]
Enthält Anlagen
0331/V  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
„Haus der Weiterbildung“ – Ende, Raus, Licht aus?
0333/V  
Ö 7.2  
Betreuungsbehörde
0357/V  
Ö 7.3  
Die wahren Sanierungsbedarfe an Steglitz-Zehlendorfer Schulen
0378/V  
Ö 7.4  
Wohin mit 609 Grundschulkindern?
0360/V  
Ö 8     Beschlussempfehlungen von Ausschüssen    
Ö 8.1  
Ortskern Zehlendorf entwickeln
0165/V (neu)  
Ö 8.2  
Patenschaft der Bezirksbürgermeisterin für eine in der Türkei inhaftierte Amtskollegin der HDP/DBP
Enthält Anlagen
0220/V  
Ö 8.3  
Resolution: Für ein weltoffenes und tolerantes Steglitz-Zehlendorf!
0228/V (neu) (neu)  
Ö 8.4  
Planungen & Analyse: Park & Ride-Angebote in Steglitz-Zehlendorf
0235/V  
Ö 8.5  
Bewohnerparkzone Region S-Bahnhof Lichterfelde-Süd
0240/V (neu)  
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Parlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen