Drucksache - 0099/V (neu)  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht:

Der Bezirk Steglitz-Zehlendorf nimmt seine Verantwortung wahr und trägt seinen Teil dazu bei, um den Wiederaufbau in Syrien zu unterstützen. Dazu nimmt er Kontakt mit Vertretern der kurdisch-syrischen Stadt Kobane auf, um Möglichkeiten einer Städtepartnerschaft zu prüfen.

Begründung:

Beim Befreiungskampf, der in besonderem Maße von jungen kurdischen Frauen gegen den "IS" geführt wurde, ist ein großer Teil der Stadt Kobane zerstört worden. Kobane wird hauptsächlich von Kurden bewohnt. Das Kurdische Volk ist eins der wenigen im Nahen Osten, bei dem Frauen ein recht gleichberechtigtes Leben führen. Kobane ist zum Symbol des Widerstandes gegen Unterdrückung und Terror geworden und eignet sich im Besonderen dafür, neue demokratische Strukturen und Strukturen der Geschlechtergleichstellung beim Wiederaufbau zu unterstützen.

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 11.01.2017

Für die Fraktion GrüneFür die Linksfraktion

SteinhoffHenningBader

-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Der Antrag wurde am 02.05.2017 in der 3. Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur beraten und wie folgt geändert:

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, mit welchen Akteuren im Bezirk die Möglichkeit einer aktiven Städtepartnerschaft mit der kurdisch-syrischen Stadt Kobane aufgebaut werden kann.

Dem Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur ist bis zum 30. September 2017 über die Bemühungen zu berichten.“

Begründung: unverändert

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in geänderter Fassung mit 18 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrages in geänderter Fassung empfohlen.

Rolle, Lars

Der Antrag in der am 02.05.2017 geänderten Fassung wurde am 08.06.2017 in der 6. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und bei einer Abstimmung mit 12 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrages in geänderter Fassung empfohlen.

Buchta

Ausschussvorsitzender

Die BVV hat in ihrer 10. Sitzung am 21.06.2017 beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, mit welchen Akteuren im Bezirk die Möglichkeit einer aktiven Städtepartnerschaft mit der kurdisch-syrischen Stadt Kobane aufgebaut werden kann.

Dem Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur ist bis zum 30. September 2017 über die Bemühungen zu berichten.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher