Drucksache - 0131/V  

 
 
Betreff: Steglitzer Damm verkehrssicherer!
Status:öffentlichAktenzeichen:118/V
 Ursprungaktuell
Initiator:GRÜNE-FraktionGRÜNE- und Linksfraktion
Verfasser:1. Steinhoff/Wojahn, Serowy, Manzke-Stoltenberg
2. Bader
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
15.02.2017 
6. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste Empfehlung
01.03.2017 
1. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste vertagt   
05.04.2017 
2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung Empfehlung
16.03.2017 
2. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Empfehlung
04.05.2017 
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung vertagt   
08.06.2017 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
21.06.2017 
10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 08.02.2017
RadstreifenFürDenSteglitzerDamm1
BE UmNatTief vom 16.03.2017
BE OVB vom 05.04.2017
BE HHPV vom 08.06.2017
Beschluss vom 21.06.2017

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass der Steglitzer Damm zwischen Munsterdamm und Albrechtstraße verkehrssicherer für Fuß und Rad unter wesentlicher Beibehaltung der Leistungsfähigkeit des Straßenzuges und der Stellplatzanzahl umgebaut wird, z.B. entsprechend der angefügten Anlage.

 

Begründung:

 

Radfahrende meiden diesen Straßenabschnitt oder fahren zu großen Teilen auf dem Gehweg, weil sie sich auf der Fahrbahn gefährdet fühlen. Dort gefährden sie wiederum zu Fuß Gehende. Anwohnende und Geschäftsleute bitten um Verbesserungen, auch, weil hier dadurch weniger eingekauft wird und Geschäfte fehlen. Zugleich ist hier wegen geringer Stellplatzanzahl in den Seitenstraßen wesentlich, die Stellplätze im Straßenabschnitt in etwa gleicher Zahl zu erhalten. Die Leistungsfähigkeit für Individual-, öffentlichen und Wirtschaftsverkehr soll dabei ebenfalls erhalten werden.

Die Anlage zeigt unserer Auffassung nach, dass diese Anforderungen umsetzbar sind.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 08. Februar 2017

 

 

r die Fraktion Grüne

 

 

Steinhoff/WojahnSerowyManzke-Stoltenberg

 

 

Der Antrag wurde am 16.03.2017 in der 2. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung beraten und bei einer Abstimmung mit 13 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

 

Die Linksfraktion ist dem Antrag beigetreten.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

hnert

Stellv. Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 05.04.2017 in der 2. Sitzung des Ausschuses für Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste beraten und bei einer Abstimmung mit 12 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme bei 0 Enthaltungen angenommen.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags empfohlen.

 

 

Ammer

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 08.06.2017 in der 6. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und wie folgt geändert:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob der Steglitzer Damm zwischen Munsterdamm und Albrechtstraße verkehrssicherer für Fuß und Rad unter wesentlicher Beibehaltung der Leistungsfähigkeit des Straßenzuges und der Stellplatzanzahl umgebaut werden kann und wie es finanziert werden kann, z.B. entsprechend der angefügten Anlage.

 

Begründung: unverändert

 

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in geänderter Fassung mit 12 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrages in der geänderten Fassung empfohlen.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 10. Sitzung am 21.06.2017 beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob der Steglitzer Damm zwischen Munsterdamm und Albrechtstraße verkehrssicherer für Fuß und Rad unter wesentlicher Beibehaltung der Leistungsfähigkeit des Straßenzuges und der Stellplatzanzahl umgebaut werden kann und wie es finanziert werden kann, z.B. entsprechend der angefügten Anlage.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 
 

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