Drucksache - 0356/V
Die BVV möge beschließen:
An geeigneter Stelle vor der Freien Universität Berlin, möglichst in der Nähe des Haupteingangs in der Habelschwerdter Allee, möge eine Gedenkstele für den vor 50 Jahren vom Inoffiziellen Mitarbeiter des MfS der DDR Karl-Heinz Kurras getöteten Studenten Benno Ohnesorg errichtet werden.
Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 14.06.2017
Für die AfD-Fraktion
Döhnert
Der Antrag wurde am 04.07.2017 in der 5. Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur beraten und bei einer Abstimmung mit 0 Ja-Stimmen und 17 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.
Dem federführenden Ausschuss wird die Ablehnung des Antrages empfohlen.
Rolle, Lars Ausschussvorsitzender
Der Antrag wurde am 02.11.2017 in der 15. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und bei einer Abstimmung mit 1 Ja-Stimme und 13 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.
Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.
Fengler Amtierender Ausschussvorsitzender
Die BVV hat in ihrer 14. Sitzung am 15.11.2017 beschlossen:
Der Antrag ist abgelehnt.
Rögner-Francke Bezirksverordnetenvorsteher
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