Drucksache - 0356/V  

 
 
Betreff: Gedenkstele für Benno Ohnesorg
Status:öffentlichAktenzeichen:260/V
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-FraktionAfD-Fraktion
Verfasser:Döhnert 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
21.06.2017 
10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Schule, Bildung und Kultur Empfehlung
04.07.2017 
5. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Empfehlung
04.09.2017 
8. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung vertagt   
05.10.2017 
14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung vertagt   
02.11.2017 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
15.11.2017 
14. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 14.06.2017
BE HH vom 02.11.2017
Beschluss vom 15.11.2017

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

An geeigneter Stelle vor der Freien Universität Berlin, möglichst in der Nähe des Haupteingangs in der Habelschwerdter Allee,ge eine Gedenkstele für den vor 50 Jahren vom Inoffiziellen Mitarbeiter des MfS der DDR Karl-Heinz Kurras getöteten Studenten Benno Ohnesorg errichtet werden.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 14.06.2017

 

 

r die AfD-Fraktion

 

 

hnert

 

 

Der Antrag wurde am 04.07.2017 in der 5. Sitzung des Ausschusses für Schule, Bildung und Kultur beraten und bei einer Abstimmung mit 0 Ja-Stimmen und 17 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Ablehnung des Antrages empfohlen.

 

 

Rolle, Lars

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 02.11.2017 in der 15. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und bei einer Abstimmung mit 1 Ja-Stimme und 13 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

 

 

Fengler

Amtierender Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 14. Sitzung am 15.11.2017 beschlossen: 

 

Der Antrag ist abgelehnt.

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

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