Drucksache - 0354/V  

 
 
Betreff: Öffentliches WLAN kenntlich machen
Status:öffentlichAktenzeichen:183/V
 Ursprungaktuell
Initiator:AfD-FraktionAfD-Fraktion
Verfasser:Döhnert 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
21.06.2017 
10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Empfehlung
06.07.2017 
7. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
19.07.2017 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 14.06.2017
BE HHPV vom 06.07.2017
Beschluss vom 19.07.2017

 

 

Die BVV möge beschließen:

 

Die BVV möge beschließen, Orte im Bezirk, an denen WLAN öffentlich und kostenfrei zur Verfügung gestellt wird, eindeutig zu kennzeichnen.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 14.06.2017

 

 

r die AfD-Fraktion

 

 

hnert

 

 

Der Antrag wurde am 06.07.2017 in der 7. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und bei einer Abstimmung mit 1 Ja-Stimme und 10 Nein-Stimmen bei 3 Enthaltungen abgelehnt.

 

Der Bezirksverodnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrages empfohlen.

 

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 11. Sitzung am 19.07.2017 beschlossen:

 

Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

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