Drucksache - 0165/V (neu)  

 
 
Betreff: Ortskern Zehlendorf entwickeln
Status:öffentlichAktenzeichen:143/V
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionSPD- und FDP-Fraktion
Verfasser:1. Semler, Kölsch, Buchta
2. Ehrhardt
 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Vorberatung
15.03.2017 
7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Stadtplanung und Wirtschaft Empfehlung
11.04.2017 
3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung Empfehlung
27.04.2017 
3. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung vertagt   
18.05.2017 
4. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung im Ausschuss abgelehnt   
Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung Empfehlung
08.06.2017 
6. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung im Ausschuss abgelehnt   
Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin Entscheidung
21.06.2017 
10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag vom 08.03.2017
Beitritt FDP vom 14.03.2017
BE StaplWi vom 11.04.2017
BE UmNatTief vom 18.05.2017
BE HHPV vom 08.06.2017
Beschluss vom 21.06.2017

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Ortskern Zehlendorf städtebaulich zu entwickeln.

 

Die Ämter für Stadtentwicklung und Tiefbau sollen Planungsüberlegungen anstellen sowie mit den Ausschüssen beraten, um die Entwicklung des Ortskerns Zehlendorf voranzubringen. Der Studiengang Landschaftsplanung der TU Berlin (Drs. 396/IV, BNr.: 270) sollte als Projektbegleiter hinzu gewonnen werden.

 

Auf Grundlage der Planungen sollen im Rahmen des Doppelhaushaltes 2018/2019 Planungsmittel eingestellt werden. Es ist zu prüfen, ob für die Entwicklung des Dorfangers zusätzlich Ausgleichsmittel beantragt werden können.

 

Die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger ist sicherzustellen.

 

Begründung:

 

Es gibt seit langem Ideen zur Umgestaltung und Aktivierung des Zehlendorfer Ortskerns. Die BI Zehlendorf unterstützt die Entwicklung aktiv. Zehlendorf-Mitte erfährt derzeit einen Umbruch. Die Planung des 2ten S-Bahn-Ausgangs sowie der Verkauf des Geländes des ehemaligen Güterbahnhofsgeländes sind Zeugnis dieser Entwicklung. Der Bezirk soll eine sinnvolle Weiterentwicklung des Zehlendorfer Ortskerns durch eigene Beiträge unterstützen und es nicht alleine Privatinvestoren und der Bahn überlassen. Die bezirklichen Planungen und Investitionen sollen sich vor allem auf den Bereich des „Postplatzes“, des Dorfangers sowie eines Stadtplatzes vor dem Rathaus Zehlendorf konzentrieren.

 

 

 

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 08. März 2017

 

 

Für die SPD-Fraktion     Für die FDP-Fraktion

 

 

Semler    Kölsch Buchta    Ehrhardt

 

 

Der Antrag wurde am 11.04.2017 in der 3. Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Wirtschaft beraten und bei einer Abstimmung mit 4 Ja-Stimmen und 11 Nein-Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

 

 

Hippe

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 18.05.2017 in der 4. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung beraten und bei einer Abstimmung mit 5 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

 

Dem federführenden Ausschuss wird die Ablehnung des Antrags empfohlen.

 

 

Kronhagel

Ausschussvorsitzender

 

 

Der Antrag wurde am 08.06.2017 in der 6. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und bei einer Abstimmung mit 5 Ja-Stimmen und
7 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen abgelehnt.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Ablehnung des Antrages empfohlen.

 

Buchta

Ausschussvorsitzender

 

 

Die BVV hat in ihrer 10. Sitzung am 21.06.2017 beschlossen: 

 

Der Antrag ist abgelehnt.

 

 

gner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher

 

 
 

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