Drucksache - 0355/V  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sämtliche Straßennamensschilder im Bezirk auf ihre Lesbarkeit zu überprüfen und verschmutzte Schilder zu reinigen und verblasste oder beschädigte Schilder auszutauschen.

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 14.06.2017

Für die AfD-Fraktion

Döhnert

Der Antrag wurde am 19.10.2017 in der 8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung beraten und wie folgt geändert:

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, verschmutzte Straßennamensschilder längs der Bismarckstraße in Steglitz auf ihre Lesbarkeit zu überprüfen und verblasste oder beschädigte Schilder auszutauschen.“

Begründung:

Unverändert.

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 12 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Döhnert

Stellv. Ausschussvorsitzender

Der Antrag in der geänderten Fassung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung wurde am 02.11.2017 in der 15. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und bei einer Abstimmung mit 13 Ja-Stimmen und 1 Nein-Stimme bei 0 Enthaltungen angenommen.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Fengler

Amtierender Ausschussvorsitzender

Die BVV hat in ihrer 14. Sitzung am 15.11.2017 beschlossen: 

Das Bezirksamt wird ersucht, verschmutzte Straßennamensschilder längs der Bismarckstraße in Steglitz auf ihre Lesbarkeit zu überprüfen und verblasste oder beschädigte Schilder auszutauschen.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher