Drucksache - 0075/V  

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob und wie zu geringst möglichen Kosten der öffentliche Parkplatz an der Sundgauer Straße am S-Bahnhof beleuchtet werden kann.

Berlin Steglitz-Zehlendorf, den 6. Dezember 2016

Für die Fraktion der CDU

Hippe  Fröhlich

Der Antrag wurde am 27.04.2017 in der 3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Tiefbau, Landschaftsplanung und Bürgerbeteiligung beraten und wie folgt geändert:

„Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen und sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, ob und wie zu geringst möglichen Kosten der öffentliche Parkplatz an der Sundgauer Straße am S-Bahnhof beleuchtet werden kann.“

Bei einer Abstimmung wurde der Antrag in der geänderten Fassung mit 14 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

Dem federführenden Ausschuss wird die Annahme des Antrags in der geänderten Fassung empfohlen.

Kronhagel

Der Antrag in der am 27.04.2017 geänderten Fassung wurde in der 6. Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung beraten und bei einer Abstimmung mit 13 Ja-Stimmen und 0 Nein-Stimmen bei 0 Enthaltungen angenommen.

Die SPD-Fraktion ist dem Antrag in geänderter Fassung beigetreten.

Der Bezirksverordnetenversammlung wird die Annahme des Antrages in der geänderter Fassung empfohlen.

Buchta

Ausschussvorsitzender

Die BVV hat in ihrer 10. Sitzung am 21.06.2017 beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen und sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, ob und wie zu geringst möglichen Kosten der öffentliche Parkplatz an der Sundgauer Straße am S-Bahnhof beleuchtet werden kann.

Rögner-Francke

Bezirksverordnetenvorsteher