Drucksache - 2375/IV  

(Text liegt vor)

Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:     .08.2016

Abt. Gesundheit, Personal und FinanzenSoziales und BürgerdiensteStadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und OrdnungJugend, Schule, Sport und Facility ManagementWeiterbildung, Kultur, Umwelt und NaturschutzTel.:23700

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

über   

Ausreichend Fahrradabstellanlagen für Schulen einrichten

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.11.2015 folgende Anregungfolgendes Auskunftsverlangen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr.2375/IV):

„Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob ausreichend Fahrradstellplätze an öffentlichen Schulen zur Verfügung stehen. Hierzu sollen die Schulen angeschrieben und befragt werden.

Nach der Prüfung soll das Zwischenergebnis den zuständigen Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung für (Verkehr, Schule) und ggf. den schulischen Gremien des Bezirks zur Kenntnis gegeben werden.

Sofern die Bezirksverordnetenversammlung zu dem Ergebnis kommt, weitere Fahrradstellplätze zur Verfügung zu stellen, soll dies in Absprache mit den jeweiligen Schulleitungen erfolgen.“

Das Bezirksamt hat am                 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Zwischenbericht zur Kenntnis zu bringen.

Nunmehr haben sich nach erneuter Fristsetzung durch das Schul- und Sportamt an die Schulleitungen auch die letzten fehlenden Schulen auf die Abfrage, ob ausreichend Fahrradstellplätze an öffentlichen Schulen zur Verfügung stehen, gemeldet.

Hiermit wird das Zwischenergebnis dieser Abfrage mitgeteilt:

Es haben 27 Schulen weiteren Bedarf an zusätzlichen Fahrradstellplätzen gemeldet. 28 Schulen haben ausreichend Stellplätze zur Verfügung.

Die genaue Zuordnung entnehmen Sie bitte der beigefügten Übersicht/Tabelle.

Wir bitten, das Zwischenergebnis an die zuständigen Ausschüsse der BVV (Verkehr und Schule) zu übermitteln.

Die schulischen Gremien (BSB, BEA, BSA, BLA) erhalten das Zwischenergebnis ebenfalls zur Kenntnis.

A. Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V.m. § 36 Bezirksverwaltungsgesetz

B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

    keine

b. Personalwirtschaftliche Ausgaben:

keine

Berlin, den      

Bezirksbürgermeister Dr. HankeBezirksbürgermeister i.V. von DasselBezirksstadträtin Smentek