Tagesordnung - 44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 19.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Illegale Hostels und Unterbringung für geflüchtete Menschen
2383/IV  
Ö 5.2  
Fehlende Hallensportflächen für den Allgemeinen Sport-Verein Berlin e.V ( ASV )
2384/IV  
Ö 5.3  
Tunnel in der Leipziger Straße
Enthält Anlagen
2385/IV  
Ö 5.4  
Anbringung eines Straßenschildes zur Benennung des Uferbereiches zwischen Anna-Louisa-Karsch-Straße und Karl-Liebknecht-Straße in Vera-Brittain-Ufer
2386/IV  
Ö 5.5  
Alles dufte am Plötzensee?
Enthält Anlagen
2387/IV  
Ö 5.6  
Ratlose Eltern vor gesperrten Spielplätzen in Moabit
Enthält Anlagen
2388/IV  
Ö 5.7  
Einsatz der BSR zur Säuberung von Parks und Wäldern in Berlin
Enthält Anlagen
2389/IV  
Ö 5.8  
Was machen die Blockkonzepte in der Luisenstadt?
Enthält Anlagen
2390/IV  
Ö 5.9  
Weshalb ist das Bezirksamt seit über einem Jahr nicht in der Lage, eine dritte Stelle in der bezirklichen Wirtschaftsförderung zu schaffen?
Enthält Anlagen
2391/IV  
Ö 5.10  
Welche Spielplätze werden 2016 saniert?
Enthält Anlagen
2392/IV  
Ö 5.11  
Übertragung Mauerpark
Enthält Anlagen
2395/IV  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Clearingverfahren zu unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen
2381/IV  
Ö 6.2  
Bauplanungsunterlagen zur Nachschau 2016/2017
2399/IV  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Wird der neue ungenehmigte Gedenkstein für Johnny K. vom Bezirksamt toleriert?
2340/IV  
Ö 7.2  
Café Leo über den Jordan oder bald im Gelobten Land
2342/IV  
Ö 7.3  
Gewährleistung des Kinderschutzes auf dem Gelände des LAGeSo
Enthält Anlagen
2343/IV  
Ö 7.4  
Mehr Personal im Bezirksamt - wann und wo?
Enthält Anlagen
2345/IV  
Ö 7.5  
Hunde in Mitte - was tut das Bezirksamt?
Enthält Anlagen
2347/IV  
Ö 7.6  
Investitionsverhinderung im Bezirksamt Mitte - Haushaltskonsolidierung statt Zukunftsinvestitionen?
Enthält Anlagen
2348/IV  
Ö 7.7  
Chanukka-Leuchter vor dem Brandenburger Tor
Enthält Anlagen
2349/IV  
Ö 7.8  
Umsetzung der Sonderprogramme im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
2351/IV  
Ö 7.9  
Welche Schlussfolgerungen zieht das Bezirksamt aus der Wohnbaupotentialstudie?
Enthält Anlagen
2354/IV  
Ö 7.10  
Anwohner/innen-Klage gegen Bezirksamt wegen Baugenehmigung Hamberger-Großmarkt Moabit
Enthält Anlagen
2355/IV  
Ö 7.11  
Kontrollen des Ordnungsamtes auf dem Hackeschen Markt
Enthält Anlagen
2357/IV  
Ö 7.12  
KompetenzPLUS - aktueller Stand im Bezirksamt Mitte
Enthält Anlagen
2359/IV  
Ö 7.13  
Konzept "Gemeinwesenorientiertes Konflikt? und Platzmanagement Mitte"
Enthält Anlagen
2361/IV  
Ö 7.14  
Mauerpark: Wachsende Stadt, nur Mitte wird kleiner
Enthält Anlagen
2363/IV  
Ö 7.15  
Umsetzung Verkehrskonzept Luisenstadt
Enthält Anlagen
2365/IV  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Sitzungskalender 2016
Enthält Anlagen
2339/IV  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
Clearingverfahren für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UmF) dringend beschleunigen!
2393/IV  
Ö 11.2  
Kinderschutz steht vor dem Kollaps - Politik muss jetzt verantwortungsvoll handeln!
2394/IV  
Ö 11.3  
Kein Schildbürger_innenstreich am neuen Vera-Brittain-Ufer
2396/IV  
Ö 11.4  
Wahl von Stellvertretenden Bürgerdeputierten
2397/IV  
Ö 11.5  
Prüfkriterien für die Umsetzung der sozialen Erhaltungsverordnung in den Erhaltungsgebieten nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in Mitte
2398/IV  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Sicherung des komunalen Pflegedienstes (PKD)
Enthält Anlagen
2341/IV  
Ö 12.2  
Tag der offenen Tür
2344/IV  
Ö 12.3  
Einheitliches Konzept für die Schulsozialarbeit
2346/IV  
Ö 12.4  
Kreuzungsbereich Genter Straße/Brüsseler Straße für Sehbehinderte und Nicht-Sehende sicherer machen!
2352/IV  
Ö 12.5  
Transparenz bei Sonderprogrammen
2356/IV  
Ö 12.6  
Wohnqualität unserer Straßen erhalten
2358/IV  
Ö 12.7  
Vermietung der bezirkseigenen Wohnungen aus einer Hand
2360/IV  
Ö 12.8  
Klassenfrequenzen für Schulen mit Willkommensklassen
2362/IV  
Ö 12.9  
Errichtung eines Fußballfangzauns
2364/IV  
Ö 12.10  
Bürgerbeteiligung bei Erstellung eines Positiv-/Negativkatalogs für den Alex!
2366/IV  
Ö 12.11  
Sichere Schulwege und mehr Wohlbefinden im Gesundbrunnen: Kiezkarte der SchülerInnen der Heinrich-Seidel-Grundschule ernst nehmen - Ramler/ Swinemünder Straße SchülerInnengerecht umgestalten
2367/IV  
Ö 12.12  
Einrichtung von Fahrradspuren auf der Amrumer Straße
2368/IV  
Ö 12.13  
Aktuelle Angebote der geförderten Träger und der Einrichtungen im Internet veröffentlichen
2369/IV  
Ö 12.14  
Berichterstattung über Sanierungen und Bauplanungen im Schulbereich?
2370/IV  
Ö 12.15  
Wahl von Stellvertretenden Bürgerdeputierten
2371/IV  
Ö 12.16  
Erstberatung im Sozialamt Mitte schaffen / Einrichtung einer Eingangszone
Enthält Anlagen
2372/IV  
Ö 12.17  
Neue Bänke für den Grünstreifen an der Bremer Straße
Enthält Anlagen
2373/IV  
Ö 12.18  
Verbesserung der Verkehrssicherheit vor der Grundschule am Arkonaplatz
2374/IV  
Ö 12.19  
Ausreichend Fahrradabstellanlangen für Schulen einrichten
2375/IV  
Ö 12.20  
Bebauungsplan III-213a neu aufstellen um Wohnungsbau zu ermöglichen
2376/IV  
Ö 12.21  
Damit die Pizza nicht mehr von der Tankstelle kommt: Eine Perspektive für Spätis auch in Mitte ermöglichen- Berliner Ladenöffnungsgesetz den Realitäten anpassen
2377/IV  
Ö 12.22  
QR-Code-Stein „Zeitreise am Potsdamer Platz"; BVV-Beschluss 2193/IV
Enthält Anlagen
2379/IV  
Ö 12.23  
Elise- und Otto Hampel-Platz am Rathaus Wedding
Enthält Anlagen
2380/IV  
Ö 12.24  
Benennung von einem Platz und drei Straßen im Gebiet der sog. Europacity/Heidestraße
Enthält Anlagen
2382/IV  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 14     Entschließungen    
Ö 14.1  
Besser über die Arbeit der Bezirksverordnetenversammlung im Wedding informieren
2353/IV  
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 15.1  
Vergabe in Mitte auch bei Aufträgen unter 10.000 Euro nachhaltig, fair und sozial
Enthält Anlagen
1296/IV  
Ö 15.2  
Gestaltung zukünftiger Haushaltsberatungen
1299/IV  
Ö 15.3  
Europäische Initiative zur verantwortungsvollen Wohnungswirtschaft
1847/IV  
Ö 15.4  
Zugang zu Wohnhäusern und Straßenquerungen in den Nebenstraßen des Bezirks Mitte herstellen
1978/IV  
Ö 15.5  
Trinkprotokolle in Seniorenpflegeeinrichtungen
Enthält Anlagen
2095/IV  
Ö 15.6  
Administrative Umsetzung der Senatsprogramme für Flüchtlinge
2131/IV  
Ö 15.7  
Betreuung und Koordination der Kurse für Flüchtlinge
2132/IV  
Ö 15.8  
Position beziehen und öffentlichen Raum für alle erhalten!
2147/IV  
Ö 15.9  
Wasser trinken bei SchülerInnen erhöhen - attraktive Wasserversorgung in allen Schulen von Mitte ermöglichen
2152/IV  
Ö 15.10  
Für die Parks im Parkviertel
2172/IV  
Ö 15.11  
Teilnahme an Versammlungen der Beschäftigtenvertretung ist Beschäftigtenrecht!
2259/IV  
Ö 15.12  
Sonderprogramme in Haushaltsplanung integrieren
2287/IV  
Ö 15.13  
Europäische Woche der Mobilität: Motto 2015 "Clever unterwegs, besser leben" - Mitte ab 2016 dabei!? Maßnahmen zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität in der Stadt
2298/IV  
Ö 15.14  
Liegenschaften überprüfen - Obdachlosigkeit vermeiden
2313/IV  
Ö 15.15  
Informations- und Erinnerungsstele zu Karl Wolffsohn am Ort des ehemaligen Großkinos Lichtburg in Berlin-Gesundbrunnen
2317/IV  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Integrationsprogramm für den Bereich Schule konkretisieren
0028/IV  
Ö 16.2  
Nachnutzung für das Wasserbecken auf dem Platz der Morgenröte finden!
0995/IV  
Ö 16.3  
Freie Wege am Spreebogenpark
1656/IV  
Ö 16.4  
Jedem Flüchtlingskind die Teilnahme am Schulmittagessen ermöglichen
1787/IV  
Ö 16.5  
Einrichtung eines Runden Tisches zum Tourismus
Enthält Anlagen
1875/IV  
Ö 16.6  
Online-Bürgeramt für Mitte
1972/IV  
Ö 16.7  
Lampenpatenschaften für Mitte
2027/IV  
Ö 16.8  
Projekt "Soziales Platzmanagement am Leopoldplatz" fortsetzen (II)
2090/IV  
Ö 16.9  
Konzept zur Durchführung einer Jugend-BVV
Enthält Anlagen
2117/III  
Ö 16.10  
Vereinbarkeit Familie und Beruf - Familienförderzentren helfen mit!
2176/IV  
Ö 16.11  
Jugendberufsagentur und Angebote der Jugendberufshilfe sichern!
2188/IV  
Ö 16.12  
Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplanentwurf 1-67 VE (Lehrter Straße Mittelbereich), die Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB, die erneute Beteiligung der Behörden gem. § 4 a Abs. 3 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
2227/IV  
Ö 16.13  
Fahrradständer am S-Bhf Bellevue
2263/IV  
Ö 16.14  
Beschluss über die Aufstellung einer Verordnung über die Erhaltung der städte-baulichen Eigenart auf Grund der städtebaulichen für das Gebiet "Wilhelmstraße" zwischen Behrenstraße, Wilhelmstraße, An der Kolonnade, Mohrenstraße, Voß-straße, In den Ministergärten, Gertrud-Kolmar-Straße und Cora-Berliner-Straße im Bezirk Mitte von Berlin gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB
Enthält Anlagen
2336/IV  
Ö 16.15  
Beschluss über das Ergebnis der Behördenbeteiligung des vorhabenbezogenen Bebauungs-planentwurfs I-9-1VE "Axel-Springer-Campus" und die Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
2337/IV  
Ö 16.16  
Umsetzung eines bürgerfreundlichen Impulsmanagements im Bezirk Mitte, Bericht für den Berichtszeitraum 2014
Enthält Anlagen
2338/IV  
             
 
 

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