Tagesordnung - 38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 16.06.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:00 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilung      
Ö 1.1  
des Vorstandes      
Ö 1.2  
der Fraktionen      
Ö 1.3  
der Ausschüsse      
Ö 1.4  
des Bezirksamtes      
Ö 2  
Konsensliste      
Ö 3  
Thematische Stunde      
Ö 4     Mündliche Anfrage      
Ö 4.1  
Zusammenlegung der Theodor-Heuss-Oberschule mit dem Diesterweg-Gymnasium (Verfasser : Dr. Knape)  
1907/II  
Ö 4.2  
Besetzung des Arge-Beirats - wer bin ich und wenn ja wie viele? (Verfasser : Scheffler)  
1908/II  
Ö 4.3  
Lehrzeit im Ordnungsamt beendet? (Verfasser : Hartmann)  
1909/II  
Ö 4.4  
Mittel aus dem Berliner Haushalt für die Metorpolitan School? (Verfasser : Pawlowski)  
1910/II  
Ö 4.5  
Drogenhandel auf dem U-Bahnhof Osloer Straße (Verfasser : Hartmann)  
1911/II  
Ö 5     Dringlichkeitsanfrage      
Ö 5.1  
Rechtsirrige Ausführungen des Bezirksbürgermeisters zu Haftungsansprüchen aus der Erneuerung der Einäscherungsanlagen im Krematorium Wedding (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann von Dassel für die Fraktion)  
1912/II  
Ö 5.2  
Metropolitan School - Kontrolle der bezirklichen Zuschüsse (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann für die Fraktion)  
1913/II  
Ö 5.3  
Jugendverkehrsschulen vor dem Aus? (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann von Dassel für die Fraktion)  
1914/II  
Ö 6     Große Anfrage      
Ö 6.1  
Werbe-Leuchtschrift der Firma Wall AG (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Neuhaus)  
1882/II  
Ö 6.2  
Ergebnisse der 4 Arbeitskreise beim Ausländerbeauftragten des Bezirks (Verfasser : Hoff für die Fraktion)  
1883/II  
Ö 6.3  
Keine Ordnung durch das Ordnungsamt? (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann von Dassel für die Fraktion)  
1884/II  
Ö 6.4  
Umfrage der Senatsverwaltung für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz zu Verständigung mit nicht deutschsprachigen PatientInnen an Berliner Krankenhäusern (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Schauer-Oldenbug für die Fraktion)  
1885/II  
Ö 6.5  
Reform des Öffentlichen Gesundheitsdienstes ( ÖGD) und Qualitätssicherung (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Schauer-Oldenburg für die Fraktion)  
1886/II  
Ö 7     Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Änderung der Satzung des zukünftigen Eigenbetriebes "Kindergärten City"  
Enthält Anlagen
1916/II  
Ö 8     Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Sitzung der BVV im September (Verfasser : Jahn)  
Enthält Anlagen
1880/II  
Ö 8.2  
Bebauungsplan I-52a sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-52a  
Enthält Anlagen
1901/II  
Ö 8.3  
Wahl einer Patientenfürsprecherin für das St. Hedwig-Krankenhaus  
Enthält Anlagen
1906/II  
Ö 9     Vorlage zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung      
Ö 9.1  
Änderung der Sanierungsziele für die Grundstücke Berlichingenstraße 19-20 und Rostocker Straße 32 ( Block 16) im Sanierungsgebiet Mitte - Beusselstraße  
Enthält Anlagen
1825/II  
Ö 9.2  
Änderung der Sanierungsziele zur Ansiedlung der Heinrich-Böll-Stiftung auf dem Grundstück Oranienburger Straße 18, Block 100015, im Sanierungsgebiet Spandauer Vorstadt  
Enthält Anlagen
1915/II  
Ö 10     Dringlichkeitsantrag      
Ö 11     Antrag      
Ö 11.1  
Fortbildungen und Qualifizierungen für die Mitarbeiter/innen der Arge  
Enthält Anlagen
1879/II  
Ö 11.2  
Öffentliche Benennung von Straßen  
Enthält Anlagen
1887/II  
Ö 11.3  
Bäume für die Wöhlertstraße (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Neuhaus)  
Enthält Anlagen
1888/II  
Ö 11.4  
Leuchtreklame auf der Unternehmenszentrale der WALL AG (Verfasser : Spallek Tromp-Koppes)  
Enthält Anlagen
1889/II  
Ö 11.5  
Sanierung des Freibades Seydlitzstraße (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann von Dassel Ziermann)  
Enthält Anlagen
1890/II  
Ö 11.6  
Integration durch Zweisprachigkeit - Erhalt und Ausbau der zweisprachigen Schulen in Mitte (Verfasser : Ziermann)  
Enthält Anlagen
1891/II  
Ö 11.7  
Einbahnstraßen besser kennzeichnen (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Neuhaus)  
1892/II  
Ö 11.8  
Eigenbetrieb "Kindergärten City" (I) - Wirtschaftsplan vorlegen (Verfasser : Spallek Zander Dr. Stiller Bertermann)  
Enthält Anlagen
1893/II  
Ö 11.9  
Bezirksamt Mitte - fit wie ein Turnschuh! (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Scheffler für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1894/II  
Ö 11.10  
Gedenktafel am Friedhof Wilsnacker Straße: Missverständnisse ausschließen - Tote der SS und Wehrmacht sind keine Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft! (Verfasser : Ziermann)  
Enthält Anlagen
1895/II  
Ö 11.11  
Eigenbetrieb "Kindergärten City (II) - Quartalsabschlüsse regelmäßig vorlegen (Verfasser : Spallek Zander)  
Enthält Anlagen
1896/II  
Ö 11.12  
Praktischer Verbraucherschutz (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Schauer-Oldenburg für die Fraktion)  
1897/II  
Ö 11.13  
Erhalt der Grundstruktur des LuV Gesundheit in Mitte (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Schauer-Oldenburg Spallek Schulz)  
Enthält Anlagen
1898/II  
Ö 11.14  
Öffentliches Geld für öffentliche Nutzung - Fußwege den FußgängerInnen (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Thierfelder für die Fraktion)  
1899/II  
Ö 11.15  
Prioritäten bei der Arbeit des Ordnungsamtes (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Thierfelder von Dassel für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1900/II  
Ö 12     Antrag/Beschlussempfehlung      
Ö 12.1  
Privatisierung von Leistungen des bezirklichen Gesundheitsdienstes (Verfasser : Schmidt)  
Enthält Anlagen
1029/II  
Ö 12.2  
Beibehaltung der Betreuungsqualität in den SeniorInnen-Freizeitstätten heißt auch: Wettbewerbsvorteile für den Träger! (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Schauer-Oldenburg für die Fraktion)
Enthält Anlagen
1745/II  
Ö 12.3  
Kleine Auguststraße ohne Poller (Verfasser : Bertermann Dr. Stiller für die Fraktion)
Enthält Anlagen
1793/II  
Ö 12.4  
Dieselrußfilter für alle Dienstfahrzeuge des Bezirksamtes Mitte (Verfasser : Bertermann Dr. Stiller von Dassel für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1804/II  
Ö 12.5  
Konzept zur SeniorInnen-Arbeit und Kooperation mit Freien Trägern (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Schauer-Oldenburg für die Fraktion)
Enthält Anlagen
1842/II  
Ö 12.6  
Information über das Drei Euro Ticket (Verfasser : Diedrich für die Frakion)  
Enthält Anlagen
1846/II  
Ö 13     Vorlage zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1     Ausbau des Westhafens zu einem Güterverkehrssubzentrum/ alt Drucksachen Nr. I/208   0600/II  
Ö 13.2  
Geschlechtsbewusste Sozialisation (Verfasser : Scholz Maischok-Yesilcimen)
Enthält Anlagen
1093/II  
Ö 13.3  
Kriterien für den Begriff "Gesamtstädtische Bedeutung" alt: Drucksache Nr. I/197 (Verfasser : Tromp Hilse)  
Enthält Anlagen
1340/II  
Ö 13.4  
Einbau von Rauchmeldern (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach David)  
Enthält Anlagen
1513/II  
Ö 13.5  
Anbringung einer Gedenktafel (Verfasser : Wildenhein-Lauterbach Hobrack)  
Enthält Anlagen
1591/II  
Ö 13.6  
Metropolitan School (Verfasser : Spallek Seidel)
Enthält Anlagen
1689/II  
Ö 13.7  
Kranksein in der Fremde - Sprachlos im Sprechzimmer (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Schauer-Oldenburg für die Fraktion)  
Enthält Anlagen
1690/II  
Ö 13.8  
Gute Akutpflege auch für alte Menschen gewährleisten! (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Scheffler)  
Enthält Anlagen
1695/II  
Ö 13.9  
Metropolitan School in Mitte ist möglich. Das Bezirksamt darf die Chance nicht verpassen! (Verfasser : Pawlowski)
Enthält Anlagen
1741/II  
Ö 13.10  
Sozialkompensatorischer ÖGD in Berlin-Mitte (Verfasser : Dr. Stiller Bertermann Schauer-Oldenburg Spallek Schulz)  
Enthält Anlagen
1770/II  
Ö 13.11  
8. Mai - Tag der Befreiung (Verfasser : Dr. Kalex Wildenhein-Lauterbach)  
Enthält Anlagen
1792/II  
Ö 13.12  
Integrierte Handlungskonzepte der Quartiersmanagement-Gebiete Beusselstraße, Magdeburger Platz, Reinickendorfer / Pankstraße, Soldiner Straße und Sparrplatz - Fortschreibung 2004  
1881/II  
Ö 13.13  
Sachmittel für die Unterstützung der ehrenamtlichen Arbeit der Bürgerinnen und Bürger zur Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur im Jahre 2005  
1902/II  
Ö 13.14  
Zustimmung zur Satzung des zukünftigen Eigenbetriebes "Kindergärten City", Benennung von Mitgliedern im Verwaltungsrat des Eigenbetriebes, Zustimmung zum Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung  
1903/II  
Ö 13.15  
Aufstellung des Bebauungsplans 1-37 im Bezirk Mitte, Ortsteil Gesundbrunnen, die Durchführung der Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch und die frühzeitige Beteiligung der Behörden gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch  
1904/II  
Ö 13.16  
Benennung eines Kreiswahlleiters und seines Stellvertreters für den Wahlkreis 76 - Berlin-Mitte für die voraussichtlich am 18. September 2005 stattfindende Wahl zum 16. Deutschen Bundestag  
1905/II  
               
 
 

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