Tagesordnung - 24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 24. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 19.02.2004 Status: öffentlich
Zeit: 17:40 - 22:30 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilung      
Ö 1.1  
des Vorstandes      
Ö 1.2  
der Fraktionen      
Ö 1.3  
der Ausschüsse      
Ö 1.4  
des Bezirksamtes      
Ö 2  
Konsensliste      
Ö 3     Mündliche Anfrage      
Ö 3.1  
Schulspende von 5000 pm Linoleum  
Enthält Anlagen
1232/II  
Ö 3.2  
Treibt das Sozialamt Kranke in die Schuldenfalle?  
Enthält Anlagen
1233/II  
Ö 3.3  
Call-Center im Bürgeramt Berlin-Mitte  
Enthält Anlagen
1234/II  
Ö 3.4  
Ergebnisse der China-Reise  
Enthält Anlagen
1235/II  
Ö 3.5     Blindengeld gekürzt ohne Bescheid  
Enthält Anlagen
1236/II  
Ö 3.6     Berliner Stadtbären  
Enthält Anlagen
1237/II  
Ö 3.7     Schneeräumung an Fußgängerüberwegen  
Enthält Anlagen
1238/II  
Ö 3.8     Leistungen nur zwei Jahre vergeben?  
Enthält Anlagen
1239/II  
Ö 3.9     Beantragung von GA-Mitteln für den Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
1240/II  
Ö 3.10     Probleme an der Diesterweg-Oberschule II  
Enthält Anlagen
1241/II  
Ö 4     Dringlichkeitsanfrage      
Ö 4.1  
Maatwerk-Insolvenz  
Enthält Anlagen
1242/II  
Ö 5     Große Anfrage      
Ö 5.1  
Stadträtin auf einem anderen Stern?  
Enthält Anlagen
1192/II  
Ö 5.2  
Ergebnisse der 2. Lesung der Bezirkshaushaltspläne  
Enthält Anlagen
1193/II  
Ö 5.3  
Bernauer Straße ohne Bäume und ohne Straßenbahn  
Enthält Anlagen
1194/II  
Ö 5.4  
Kindergartennutzung  
Enthält Anlagen
1195/II  
Ö 5.5  
Verkehrskonzept Spandauer Vorstadt  
Enthält Anlagen
1196/II  
Ö 5.6     Evaluierung der Arbeit in der "Birkenstube"  
Enthält Anlagen
1197/II  
Ö 5.7  
BSI  
Enthält Anlagen
1198/II  
Ö 5.8     BVV-Bürgerfragestunde: Aufgeschoben ist nicht aufgehoben  
Enthält Anlagen
1199/II  
Ö 5.9     Hilfe aus dem Stellenpool  
Enthält Anlagen
1200/II  
Ö 5.10     Touristisches Wegeleitsystem  
Enthält Anlagen
1201/II  
Ö 5.11     Stadtentwicklung als Geldbeschaffungsmaßnahme? Geldsegen für das Poststadion  
Enthält Anlagen
1202/II  
Ö 5.12     Krankenversicherung für Sozialhilfeempfangende nach § 264 SGB V - Warum einfach, wenn`s auch kompliziert geht?!  
Enthält Anlagen
1203/II  
Ö 5.13     Neue Ansätze für die Finanzierung und den Betrieb von Parks  
Enthält Anlagen
1204/II  
Ö 5.14     Planungsstand für gebundene Ganztagsschulen  
Enthält Anlagen
1205/II  
Ö 5.15     Mietobergrenzen vom Verwaltungsgericht "in die Tonne getreten"?  
Enthält Anlagen
1206/II  
Ö 5.16     Rattenplage  
1207/II  
Ö 6     Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Neufassung von Einnahmeansätzen im Bezirkshaushaltsplan Mitte für das Haushaltsjahr 2004  
Enthält Anlagen
1243/II  
Ö 7     Vorlage zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung      
Ö 7.1  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2002 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
0897/II  
Ö 7.2  
Bebauungsplanentwurf III-105-1 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes III-105-1  
Enthält Anlagen
1143/II  
Ö 7.3  
Bebauungsplanentwurf III-240 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes III-240  
Enthält Anlagen
1144/II  
Ö 8     Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Berufung eines beratenden Mitgliedes und dessen Stellvertreter in den Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 6 AG KJHG i.V. mit § 35 Abs. 8 AG KJHG  
Enthält Anlagen
1186/II  
Ö 8.2  
Wahl von zehn Vertrauenspersonen für den beim Amtsgericht Tiergarten zu bildenden Ausschuss zur Auswahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2005 bis 2008  
Enthält Anlagen
1188/II  
Ö 9     Vorlage zur Kenntnisnahme      
Ö 9.1  
Verkehrsberuhigung Stephankiez  
Enthält Anlagen
0024/II  
Ö 9.2  
Beschluss und Festsetzung des Bebauungsplanes I-24  
Enthält Anlagen
0129/II  
Ö 9.3     Alexanderplatz - ein Platz für junge Leute   0496/II  
Ö 9.4     Konzepterstellung für die Errichtung eines Drogenkonsumraums   0698/II  
Ö 9.5     Grün geht vor - Erweiterung des Mauerparks unterstützen   0883/II  
Ö 9.6  
Wildwiesen statt Rollrasen  
Enthält Anlagen
0949/II  
Ö 9.7  
Bauunterhaltungsplanung Januar 2004
Enthält Anlagen
0950/II  
Ö 9.8  
Familie und oder Beruf
Enthält Anlagen
0988/II  
Ö 9.9  
Grün statt Müll - Konzept zur Senkung der Personal- und Sachkosten der Müllentsorgung in öffentlichen Grünanlagen  
Enthält Anlagen
0989/II  
Ö 9.10  
Weiterführung des Programms 40+  
Enthält Anlagen
1032/II  
Ö 9.11  
Verkehrssicherheit Alexanderplatz
Enthält Anlagen
1034/II  
Ö 9.12  
Vorwärts immer, rückwärts nimmer: Fifty-Fifty weiter entwickeln  
Enthält Anlagen
1038/II  
Ö 9.13  
Ausschreibung der Vermessung von Schulen  
Enthält Anlagen
1045/II  
Ö 9.14  
Unterstützung des Zentrums Demokratische Kultur  
Enthält Anlagen
1051/II  
Ö 9.15  
Bezirk muss Kinderbetreuung sicher stellen  
Enthält Anlagen
1090/II  
Ö 9.16  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV  
Enthält Anlagen
1169/II  
Ö 9.17  
Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der Stiftung Bezirksbürgermeisterin Erika Heß im Haushaltsjahr 2003  
Enthält Anlagen
1189/II  
Ö 9.18  
Energieeinsparungen für Investitionen zur Energieeinsparung nutzen  
Enthält Anlagen
1190/II  
Ö 9.19  
Neufassung der Ergänzung des Vorberichts zum Haushaltsplan 2003/2004  
Enthält Anlagen
1191/II  
Ö 10     Dringlichkeitsantrag      
Ö 10.1  
Umnutzung des ehemaligen BVV-Saales Müllerstraße 147 (Neubau) und notwendige Investitionsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem zukünftigen Ausbau des darunter liegenden sog. Luftgeschosses zu einem leistungsstarken Bibliotheksstandort  
Enthält Anlagen
1229/II  
Ö 10.2  
Änderung der Geschäftsordnung  
Enthält Anlagen
1230/II  
Ö 10.3  
Galeria Kaufhof - Verkaufszelt Alexanderplatz  
Enthält Anlagen
1231/II  
Ö 11     Antrag/Beschlussempfehlung      
Ö 11.1  
Bärenstark fortsetzen!  
Enthält Anlagen
1087/II  
Ö 11.2  
Zeitgemäßes und der Sache angemessenes Beschäftigungsprofil
Enthält Anlagen
1126/II  
Ö 11.3  
Bericht über die Umsetzung des Chancengleichheitsplans  
Enthält Anlagen
1134/II  
Ö 12     Antrag      
Ö 12.1  
Leitlinien für die kommunale Sportentwicklungsplanung in Berlin Mitte  
Enthält Anlagen
1185/II  
Ö 12.2  
Im Doppelhaushalt 2004/2005 eingestellte Mittel "Zuschüsse für kulturelle Aktivitäten freier Gruppen" Titel 686 10, Kapitel 3721, in Höhe von je 25.000 €  
Enthält Anlagen
1187/II  
Ö 12.3  
Temporäre Schließung von Bädern  
Enthält Anlagen
1208/II  
Ö 12.4  
Sicherstellung der Gefahrenabwehr durch die Feuerwehr  
Enthält Anlagen
1209/II  
Ö 12.5  
Vergabe von Gutachten, Studien u.ä. öffentlich machen  
Enthält Anlagen
1210/II  
Ö 12.6  
Fahrgelderstattung für Sozialhilfeempfangende im Ehrenamt  
Enthält Anlagen
1211/II  
Ö 12.7  
Sicherung des Großen Tiergartens  
Enthält Anlagen
1212/II  
Ö 12.8  
Werbung auf bezirkseigenen Fahrzeugen  
Enthält Anlagen
1213/II  
Ö 12.9  
Keine Bebauung des Diplomatenparks  
Enthält Anlagen
1214/II  
Ö 12.10  
Unterbringung der Internationalen Schule  
Enthält Anlagen
1215/II  
Ö 12.11  
Erhalt des Beschäftigungsprojekts bei BOA e.V.  
Enthält Anlagen
1216/II  
Ö 12.12  
Mehrkosten durch den Wegfall des Sozial-Tickets  
Enthält Anlagen
1217/II  
Ö 12.13  
Sozialhilfeausweis  
Enthält Anlagen
1218/II  
Ö 12.14  
Keine sozialen Brachen im Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
1219/II  
Ö 12.15  
Integrationsreferent  
Enthält Anlagen
1220/II  
Ö 12.16  
Sozialhilferechtliche Instrumentarien zur Integration  
Enthält Anlagen
1221/II  
Ö 12.17  
Qualitätsberichte öffentlich geförderter Projekte  
Enthält Anlagen
1222/II  
Ö 12.18  
Projekt des gesunden Städtenetzwerks  
Enthält Anlagen
1223/II  
Ö 12.19  
Interreligiöses Forum  
Enthält Anlagen
1224/II  
Ö 12.20  
Integrationskonzept  
Enthält Anlagen
1225/II  
Ö 12.21  
Kommunale gemeinnützige Beschäftigungsgesellschaft  
Enthält Anlagen
1226/II  
Ö 12.22  
Ansage in Buslinien  
Enthält Anlagen
1227/II  
Ö 12.23  
Einbau von Rauchmeldern  
Enthält Anlagen
1228/II  
               
 
 

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