Tagesordnung - 3. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit Livestream)  

 
 
Bezeichnung: 3. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit Livestream)
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 16.12.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:03 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort: Videokonferenz
Anlagen:
Konsens_A_3_BVV_16.12.2021
Konsens_B_3_BVV_16.12.2021
Konsens_C_03_BVV_16.12.2021

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Umbenennung der Anton-Wilhelm-Amo-Straße  
Enthält Anlagen
0079/VI  
Ö 2.2  
Drogenkonsumraum "Mühlenstube"  
Enthält Anlagen
0041/VI  
Ö 2.3  
Vorkaufsrecht in Millieuschutzgebieten  
Enthält Anlagen
0065/VI  
Ö 3  
Feststellen von Dringlichkeiten      
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 4.1  
des Vorstandes      
Ö 4.2  
der Fraktionen      
Ö 4.3  
der Ausschüsse      
Ö 4.4  
des Bezirksamtes      
Ö 5  
Konsenslisten      
Ö 6  
Thematische Stunde      
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Wo stehen wir bei der Bekämpfung des Klimanotstands?  
Enthält Anlagen
0067/VI  
Ö 7.2  
Straßensperrung made in Mitte  
Enthält Anlagen
0068/VI  
Ö 7.3  
WBS Beantragung: Erstberatungsgespräch im Einbürgerungsamt  
Enthält Anlagen
0069/VI  
Ö 7.4  
Umsetzung des Toilettenkonzepts des Senats im Bezirk Mitte bzgl. Geschlechtergerechtigkeit und Inklusion  
Enthält Anlagen
0070/VI  
Ö 7.5  
Zeltlager als Winterquartier?  
Enthält Anlagen
0071/VI  
Ö 7.6  
Warum werden obdachlose Menschen vom Leo verdrängt?  
Enthält Anlagen
0072/VI  
Ö 7.7  
Denkmal „Wohnungslose Bühne am Leopoldplatz  
Enthält Anlagen
0073/VI  
Ö 7.8  
Bellermannstraße  
Enthält Anlagen
0074/VI  
Ö 7.9  
Was wird unternommen, um obdachlose Menschen vor Corona zu schützen?  
Enthält Anlagen
0075/VI  
Ö 7.10  
Kältehilfe während Corona  
Enthält Anlagen
0076/VI  
Ö 7.11  
Zielvereinbarung des Bezirksamts im Verkehrsbereich  
Enthält Anlagen
0077/VI  
Ö 7.12  
Warum schloss der „Warme Otto“?  
Enthält Anlagen
0078/VI  
Ö 8     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 8.1  
Thusneldaallee – keine Kommunikation?  
Enthält Anlagen
0083/VI  
Ö 8.2  
Torstraße 225/227 - Mieter*innen schützen  
Enthält Anlagen
0084/VI  
Ö 8.3  
Stellenbesetzung im Bezirksamt nach Parteibuch?  
Enthält Anlagen
0087/VI  
Ö 8.4  
Unzumutbare Wohnsituation in der Torstraße 225 – Was tut die bezirkliche Wohnungsaufsicht dagegen?  
Enthält Anlagen
0089/VI  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Himmelbeet und Urban Gardening in Mitte: Wolkenkucksheim oder reale Chance fürs Gärtnern?  
Enthält Anlagen
0045/VI  
Ö 9.2  
Schutz gegen Corona in Schulen und Kindergärten, speziell am Gymnasium Tiergarten  
Enthält Anlagen
0046/VI  
Ö 9.3  
Drei Wochen keine Bestattungen in Mitte  
Enthält Anlagen
0047/VI  
Ö 9.4  
Sachstand über Untätigkeit des Legionellenbefall in der Wilhelmstraße  
Enthält Anlagen
0048/VI  
Ö 9.5  
Mittes Unternehmen stärken und Arbeitsplätze sichern in Zeiten von Corona  
Enthält Anlagen
0049/VI  
Ö 9.6  
Wie reagiert das Bezirksamt Mitte auf die „Goldene Keule“ für den Hansaplatz?  
Enthält Anlagen
0050/VI  
Ö 9.7  
Kritische Infrastruktur– Straßenpumpen und Notwasserbrunnen in Mitte  
Enthält Anlagen
0051/VI  
Ö 9.8  
Umbau Gendarmenmarkt ab August 2022: Seit langer Zeit bekannt und trotzdem noch keine vertragliche Lösung für den Weihnachtsmarkt „Weihnachtszaubers auf dem Gendarmenmarkt“ für die kommenden Jahre  
Enthält Anlagen
0052/VI  
Ö 9.9  
Sicherere Querung der Fennstraße?  
Enthält Anlagen
0053/VI  
Ö 9.10  
Sporthallen – ist denn noch Platz für alle?  
Enthält Anlagen
0054/VI  
Ö 9.11  
Impfstation im Alexa  
Enthält Anlagen
0055/VI  
Ö 10     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
Sitzungskalender 2022  
Enthält Anlagen
0066/VI  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
über die Wahl und Berufung der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses gem. § 35 AG KJHG  
Enthält Anlagen
0038/VI  
Ö 13     Dringlichkeitsanträge      
Ö 13.1  
Zugang zum Testzentrum Wedding barrierefrei sicherstellen  
Enthält Anlagen
0080/VI  
Ö 13.2  
Denkmal „Wohnungslose Bühne“ am Leopoldplatz muss bleiben!  
Enthält Anlagen
0081/VI  
Ö 13.3  
"Wohnungslose Bühne" sichern  
Enthält Anlagen
0082/VI  
Ö 13.4  
Torstraße 225/227 - Desaströsen Baustellenzustand sofort beenden  
Enthält Anlagen
0085/VI  
Ö 13.5  
Das Haus der Weisheit räumt die Rathenower Straße 16, obwohl es nicht in die Lehrter Straße 60 einziehen kann. Das Bezirksamt muss helfen, sonst droht die Moscheegemeinde zugrunde zu gehen  
Enthält Anlagen
0086/VI  
Ö 13.6  
Transparenz bei Stellenbesetzungsverfahren im Bezirksamt schaffen  
Enthält Anlagen
0088/VI  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Frauenbeirat Stadtplanung für die VI. Wahlperiode der BVV Mitte einrichten  
Enthält Anlagen
0056/VI  
Ö 14.2  
Entscheidung der Mehrheit der Berliner:innen respektieren - Volksentscheid "Deutsche Wohnen & Co enteignen" jetzt umsetzen!  
Enthält Anlagen
0057/VI  
Ö 14.3  
Covid - 19 - Impfbustouren in Mitte / Impfangebote ausbauen  
Enthält Anlagen
0058/VI  
Ö 14.4  
Die Kleinsten schützen – der Bezirk kann und muss bei der Kinderimpfung Verantwortung übernehmen  
Enthält Anlagen
0059/VI  
Ö 14.5  
Unfallschwerpunkte im Englischen Viertel sichern  
Enthält Anlagen
0060/VI  
Ö 14.6  
Toilettenhaus am Schillerpark einer neuen Nutzung zuführen!  
Enthält Anlagen
0061/VI  
Ö 14.7  
Fahrradstraße Togo Straße – Übergang Seestraße endlich qualifizieren  
Enthält Anlagen
0062/VI  
Ö 14.8  
Schulwegsicherheit in der Singerstraße erhöhen  
Enthält Anlagen
0063/VI  
Ö 15     Entschließungen      
Ö 16     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen      
Ö 16.1  
Keine Wohnhausabrisse und Mieter*innenvertreibung in der Tegeler Straße 2-5 sowie Tegeler Straße 6-7 und Tegeler Straße 1/Fennstraße 33/34 durch Bayer-Schering II  
Enthält Anlagen
3341/V  
Ö 16.2  
Das Bezirksamt muss sich seiner Verantwortung gegenüber dem Haus der Weisheit stellen  
Enthält Anlagen
0040/VI  
Ö 17     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 17.1  
Aktienerwerb an den Uferhallen unterstützen  
Enthält Anlagen
1095/V  
Ö 17.2  
Der Bezirk-Mitte erkennt den Klimanotstand an
Enthält Anlagen
2035/V  
Ö 17.3  
Kurzfristige Ersatzräumlichkeiten und langfristige bezahlbare Perspektive für das Haus der Weisheit in der Rathenower Straße schaffen!  
Enthält Anlagen
3173/V  
Ö 17.4  
BVG Haltestellen
Enthält Anlagen
3205/V  
Ö 17.5  
IBV Café Leo  
Enthält Anlagen
0042/VI  
Ö 17.6  
Mittelverteilung Integrationsfonds 2022  
Enthält Anlagen
0043/VI  
Ö 17.7  
Beschluss über die Aufstellung einer Verordnung über die Erhaltung der städtebaulichen Eigenart auf Grund der städtebaulichen Gestalt für den Block Glinkastraße-Französische Straße-Friedrichstraße-Jägerstraße gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB inErgän-zung zur Verordnung über die Erhaltung der städtebaulichen Eigenart auf Grund der städtebaulichen Gestalt für das Gebiet „Dorotheenstadt, Friedrichstadt gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB.  
Enthält Anlagen
0044/VI  
               
 
 

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